Untersuchungsausschuss MVG

Untersuchungsausschuss MVG

Antrag Stadtrat Andre Wächter (damals LKR) vom 18.12.2018

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

Sie beantragen die Veranstaltung eines Hearings mit Vertretern der MVG, um die Probleme im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPVN) auf Einzefall- ebene zu erörtern und Lösungsansätze dafür zu erarbeiten. Hierzu weisen wir darauf hin, dass sich der Stadtrat bereits anlässlich des Mobilitätsplans für München im Rahmen eines gemeinsamen Ausschusses am 30.1.2019 zusammen mit Experten intensiv mit den von Ihnen genannten Problemen befasst hat, womit der Intention Ihres Antrags bereits entsprochen wurde. Ich erlaube mir daher, Ihren Antrag anstelle einer Stadtratsvorlage als Brief zu beantworten und darf Ihnen ergänzend noch die Stellungnahme der MVG zur Kenntnis bringen:

„Die Stadt München wächst und der ÖPNV wächst mit: Mit 596 Millionen Fahrgästen verzeichnete die MVG 2018 einen erneuten Fahrgastrekord. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr betrug knapp zwei Prozent. Durch die starke und weiter steigende Nachfrage kommt es in den Hauptverkehrszeiten teilweise zu Engpässen. Besonders U-Bahn und Tram fahren im Berufsverkehr mitunter an ihrer Leistungsgrenze.

Daher setzt die MVG zunehmend kapazitätsstärkere Fahrzeuge ein. Wo möglich sollen die Takte weiter verdichtet werden. Zudem ist ein verstärkter Personaleinsatz am Bahnsteig geplant (und teilweise bereits realisiert), um einen möglichst zuverlässigen Betriebsablauf zu unterstützen. Es liegt im eigenen Interesse der MVG, eine möglichst hohe Betriebsqualität zu erzielen. Bestehende Defizite werden daher nach und nach behoben. Dazu sind bei der U-Bahn eine Reihe von Verbesserungsmaßnahmen betrieblicher und technischer Art geplant oder bereits in Ausführung. So sollen die bestehenden Langsamfahrstellen, die mit zu Verspätungen beitragen, sukzessive abgebaut werden; bei der Tram ist ein entsprechendes Programm bereits in Umsetzung.

Zu den konkret angesprochen bzw. abgebildeten Themen des Antrags:

-Pünktlichkeitswerte:

Bei der U-Bahn waren im Jahr 2018 90,5 Prozent der Halte pünktlich. Bei der Tram lag die Pünktlichkeit bei 76,6 Prozent und beim Bus bei 78,9 Prozent. Die vergleichsweise niedrigeren Pünktlichkeitswerte bei Bus und Tram lassen sich auf das hohe Verkehrsaufkommen auf der Straßezurückführen. Um Verspätungen bei Bus und Tram entgegenzuwirken, sind u.a. eigene Bus- und Tramspuren nötig. Die Pünktlichkeitswerte sind 2018 trotz weiter gestiegener Auslastung der Fahrzeuge im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert geblieben (2017: U-Bahn 90,5 Prozent, Tram 76,4 Prozent, Bus 79,3 Prozent).

-Zugausfälle:

Zugausfälle ab Betriebshof sind bei der U-Bahn inzwischen wieder die Ausnahme, nachdem die neuen C2-Züge deutlich stabiler fahren. Diese Fahrzeuge erhalten derzeit ein technisches Update, um dauerhaft eine hohe Verfügbarkeit sicherzustellen. Bei den älteren Zügen wird die Instandhaltung intensiviert, um deren möglichst störungsfreien Weiterbetrieb zu gewährleisten; dies erfolgt, bis ausreichend neue Züge zugelassen und einsatzbereit sind, die die Altfahrzeuge ersetzen können. Bei der Tram konnte die Zahl der Ausfälle trotz widriger Umstände (verzögerte Neuzulassung von Zügen, Teilsperrung Hauptwerkstätte, parallel laufende Erneuerung von Fahrzeugteilen) ebenfalls deutlich reduziert werden. Die Linie 23 wurde zu Jahresbeginn wieder um ein viertes Fahrzeug verstärkt und läuft seitdem stabil.

-Störungen von Signal-, Weichen- und Stellwerksanlagen:

Im Jahr 2018 lag die Verfügbarkeit der zugsicherungstechnischen Anlagen bei über 99 Prozent. Insgesamt gab es 590 Störungen auf mehr als 2.700.000 Fahrstraßeneinstellungen. Kommt es zum Störungsfall in zugsicherungstechnischen Anlagen, werden diese in der Regel innerhalb von 10 Minuten beseitigt. Gleichwohl sind von einer einzelnen Störung in der Hauptverkehrszeit mitunter Zehntausende von Fahrgäste betroffen. Solche Störungen sind jedoch keineswegs die Regel, wie die oben genannten Zahlen zeigen.

Die MVG befindet sich mit der Stadtpolitik und -verwaltung in einem ständigen Dialog. Eine Erörterung von Problemen und Lösungsansätzen auch auf Einzelfallebene findet in diesem Rahmen regelmäßig statt. Ebenso ist der zwingend erforderliche Ausbau des ÖPNV Gegenstand der Gespräche.

Ein spezielles ‚Hearing‘ ist daher aus Sicht der MVG weder nötig noch zielführend.“

Das Referat für Arbeit und Wirtschaft schließt sich diesen Aussagen an. Zudem behandeln wir diese Themen regelmäßig im Rahmen des Effektiven Leistungscontrollings der SWM und des Leistungsprogramms der MVG, wozu im Übrigen auch sämtliche Bezirksausschüsse angehört werden und Anträge einbringen können.

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.