Elly-Heuss-Realschule – ein Dauerproblemfall?
Anfrage Stadträtin Beatrix Burkhardt (CSU-Fraktion) vom 6.6.2019
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Auf Ihre Anfrage vom 6.6.2019 nehme ich Bezug.
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
„Bereits seit Jahren häufen sich die baulichen Probleme an der Elly-Heuss- Realschule. Immer wieder wurden bauliche Mängel (Brandschutz, Sicherheitsmängel in den Fachbereichen, problematische Fluchtwege...) gelöst, immer mit Hinweis auf schwierige Gespräche mit der Versicherungskammer Bayern und dem Verweis auf eine Machbarkeitsstudie und den damit verbundenen Sanierungs- und Abrissplänen. Seitdem sind Jahre vergangen und die Thematik wird mit nebulösen Formulierungen im Schulbauprogramm dargestellt. Auch auf konkrete Nachfragen gibt es keine Antwort.“
Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wie ist der Stand der Machbarkeitsstudie?
Antwort:
Zuerst wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein Sanierungskonzept zur Generalinstandsetzung des Bestandsgebäudes durch die Vermieterin erstellt. Ziel dieser Machbarkeitsstudie war es, das vorhandene Potenzial des Bestandsgebäudes zu prüfen und im Rahmen einer Sanierung moderne schulische Anforderungen und einen aktuellen technischen Stand zu erreichen. Nach Prüfung des Sanierungskonzeptes kam das Referat für Bildung und Sport jedoch zu dem Ergebnis, dass eine Sanierung das Lernhauskonzept nur unzureichend abbilden kann und viele Grundproblematiken des Schulgebäudes trotzdem bestehen bleiben. Aus diesem Grund wurde mit der Vermieterin beschlossen, den Abriss und Neubau des Schulgebäudes zu forcieren. Aufgrund der schwierigen städtebaulichen Rahmenbedingungen wurde ein Vorbescheid notwendig um die wesentlichen Punkte des Vorhabens abzuklären. Nach der Erteilung des Vorbescheides Ende 2018 und der Beantwortung der darin aufgeworfenen Fragen konnten nun die ungefähren Kosten für einen Neubau des Schulgebäudes
geschätzt werden. Erst nach dieser groben Kostenermittlung war es möglich, dezidierte Gespräche über ein zukünftiges Vertragsverhältnis zu beginnen.[bold]
Frage 2:[/bold]
Wie ist der aktuelle Gesprächsstand mit der Versicherungskammer Bayern?
Antwort:
Nachdem die ungefähren Kosten für einen Neubau des Schulgebäudes der Versicherungskammer Bayern bekannt waren, wird nun gemeinsam mit dem Kommunalreferat und dem Baureferat seit Herbst 2018 versucht, in Gesprächen mit der Versicherungskammer Bayern eine tragfähige und zukunftsorientierte Lösung zu erarbeiten. Da bei diesen Gesprächen eine Vielzahl an Interessen und Belangen in Einklang zu bringen sind und dabei auch die rechtlichen Rahmenbedingungen (wie zum Beispiel die Förderfähigkeit durch den Freistaat Bayern) eine große Rolle spielen, konnte bisher keine abschließende Entscheidung über die weiteren Nutzungsbedingungen getroffen werden.
Frage 3:
Gibt es eine konkrete Zeitschiene für die Bau- und Abrissmaßnahmen?
Antwort:
Es kann zum jetzigen Zeitpunkt keine konkrete Zeitschiene genannt werden.
Frage 4:
Welchen Sinn ergibt es, eine Sporthalle zu sanieren, wenn diese bei Beginn der Maßnahmen wieder abgerissen wird?
Antwort:
Eine Sanierung der Sporthalle an der Elly-Heuss-Realschule findet nicht statt.
In der Sporthalle kam es in der zweiten Osterferienwoche zu einem Schwelbrand in der Zwischendecke, der zu einer erheblichen Verrußung innerhalb des Gebäudes geführt hat.
Da die Sporthalle dringend für den Sportunterricht und die Nutzung durch die Vereine benötigt wird, wurde durch den Vermieter eine Brandschadenbeseitigung eingeleitet, um eine gefahrlose Nutzung wieder zu ermöglichen.
Frage 5:
Wann erfolgt eine Information von Schulleitung, Eltern und Schülerinnen und Schülern?
Antwort:
Die Schulleitungen beider ansässigen Schulen wurden über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Neubau des Schulgebäudes informiert. Die zu dieser Machbarkeitsstudie durch das Referat für Bildung und Sport geäußerten Änderungswünsche enthielten auch Wünsche der Schulleitungen. Weitergehende Ergebnisse, insbesondere zur weiteren vertraglichen Gestaltung der Nutzung liegen zum jetzigen Zeitpunkt leider noch nicht vor. Die letzte Besprechung gemeinsam mit dem Koordinator der Sachwaltung und dem Geschäftsbereich berufliche Schulen erfolgte am 17.1.2019. Da bisher kein zeitlicher Ausblick gegeben werden kann und zudem die weitere vertragliche Ausgestaltung der Nutzung nicht feststeht, ist eine Information von Eltern sowie den Schülerinnen und Schülern momentan noch nicht zielführend.
Frage 6:
Wann erfolgt eine Information des Stadtrates über die geplanten Maßnahmen?
Antwort:
Der Stadtrat wird regelmäßig durch die Beschlüsse zu den Schulbauprogrammen informiert. Sollte es zu einer Einigung kommen, wird der Stadtrat über den angedachten Vertragsschluss mit der Vermieterin entscheiden.