Weitere Schwimmbäder bei der Stadtentwicklungsplanung berücksichtigen

Weitere Schwimmbäder bei der Stadtentwicklungsplanung berücksichtigen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Jutta Koller und Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen – rosa liste) vom 1.8.2018

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:

Der o. g. Stadtratsantrag wurde dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Behandlung zugeleitet. In diesem wird Folgendes beantragt:

„1. Die Stadtverwaltung berücksichtigt bei der Entwicklung neuer Stadtteile Standorte für neue Schwimmbäder.

2. Hierbei erfolgt die (Wieder-)/Errichtung des Floriansmühlbades als Naturfreibad nach dem Vorbild von Maria Einsiedel u.a. als Schwimmbad für die Bayernkaserne und den bisher unterversorgten Münchner Norden. 3. Die Stadtverwaltung prüft außerdem die Einrichtung weiterer Naturfreibäder und Badestellen entlang von Isar und Würm.“

Zur Begründung wird ausgeführt, dass Schwimmbäder für viele Münchnerinnen und Münchner zur hohen Lebensqualität beitragen würden. Mit dem steten Einwohnerwachstum und der Entwicklung neuer Stadtteile wachse auch der Bedarf nach weiteren Schwimmbädern, die auf möglichst kurzen Wegen zu Fuß oder mit dem Rad erreicht werden können sollten.

Angesichts des Energiebedarfs von Schwimmbädern könnten neue Hallenbäder, sofern mit anderen Belangen verträglich, in unmittelbarer Nähe von Geothermie-Bohrungen errichtet werden.

Zu Ihrem Antrag vom 1.8.2018 teilt Ihnen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:

Ihr Anliegen wurde teilweise bereits in entsprechenden Beschlüssen im Stadtrat thematisiert bzw. soll in Kürze in Beschlüssen bzw. im Rahmen von zu erstellenden Konzepten bzw. in Arbeitskreisen behandelt werden (s. hierzu die nachstehenden Ausführungen). Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.

Zu Ziffer 1:

Bei der Planung von neuen Stadtquartieren fragt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hauptabteilung Stadtplanung, routinemäßig bei sämtlichen Referaten wie auch den Stadtwerken mögliche Infrastrukturbedarfe ab. Dabei werden nicht nur die unmittelbar durch die Planungausgelösten Bedarfe berücksichtigt, sondern auch mögliche Bedarfe aus der Umgebung von den Referaten gemeldet. In Bezug auf Sport- und Freizeitangebote melden u. a. das Referat für Bildung und Sport sowie die Hauptabteilung Stadtentwicklung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erkannte erforderliche Bedarfe an die Stadtplanung.

Bei der verwaltungsinternen Bedarfsabfrage für die Planung im Münchner Nordosten wurde bislang, wie auch für die Planungen Freiham 1. Realisierungsabschnitt und Bayernkaserne, kein Bedarf für ein neues, öffentliches Schwimmbad gemeldet. Sowohl in Freiham als auch in der Bayernkaserne werden jedoch Schulschwimmbäder geplant, die auch für Vereinsnutzungen dienen sollen. Bei den Planungen für den 2. Realisierungsabschnitt Freiham können Optionen/Bedarfe noch geprüft werden. Für die erst am Anfang stehende Planung in München Feldmoching-Ludwigsfeld wird eine Bedarfsabfrage erst zu gegebener Zeit erfolgen.

Die Stadtverwaltung hat im Weiteren den Arbeitskreis Sport als Teil der Langfristigen Siedlungsentwicklung erneut eingerichtet, in dem neben dem Referat für Bildung und Sport auch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vertreten ist. Die Fragestellung eines möglichen Bedarfes an neuen Schwimmbädern in München und deren Verteilung im Stadtgebiet soll deshalb u. a. in diesem Arbeitskreis erörtert werden.

Zu Ziffer 2:

Aktuell wird für den Bereich Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 aufgestellt. Im Beschluss der Vollversammlung vom 7.3.2018 wurde u. a. die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob auf dem Grundstück in Freimann, das von Süden von der Floriansmühlstraße, im Norden vom Emmerigweg, im Westen vom Garchinger Mühlbach und im Osten von der Sondermeierstraße begrenzt wird, ein Naturfreibad errichtet werden kann. Diese Prüfung durch die Verwaltung dauert aktuell noch an. Dem Stadtrat wird nach Abschluss der Prüfung auftragsgemäß das Ergebnis der Prüfung vorlegt.

Zu Ziffer 3:

Aktuell wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.7.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11425) das Baureferat beauftragt, die Vorplanung für ein Flussbad an der innerstädtischen Isar zu erstellen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) wurde dabei beauftragt, über die Ergebnisse zu gegebener Zeit im Stadtrat zu berichten.Bereits mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.6.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06218) wurde das RGU beauftragt, bei der anstehenden Novellierung der Bade- und Bootverordnung zusätzliche Badestellen und -abschnitte an der Isar zu prüfen. Das RGU legt dem Stadtrat nach Erledigung der Aufträge den Entwurf eines Verordnungstextes zur Novellierung vor.

In Bezug auf die Würm wird insbesondere auf den Beschluss des Bauausschusses vom 12.6.2018 „Maßnahmen im Würmgrünzug“ (Sitzungsvorlage Nr. 14 20/V 11201) verwiesen. Im Beschluss sind u. a. bisher an der Würm durchgeführte Maßnahmen zum Ausbau des Würmgrünzuges und zur Verbesserung seiner Aufenthaltsqualität und Ökologie aufgeführt. Die Umsetzung erfolgt dabei auf Grundlage eines Struktur- und Maßnahmenkonzepts, welches dem Bauausschuss im Rahmen des Beschlusses „Aufwertung der Würm“ (Sitzungsvorlage Nr. 02 08/V 06275) am 19.7.2005 zur Kenntnis gegeben wurde. Im Beschluss wird darüber hinaus ausgeführt, dass „sobald die Landeshauptstadt auf neue Grundstücke zugreifen kann, … das Baureferat die entsprechende Objektplanung unter Berücksichtigung der Empfehlung aus dem genannten Struktur- und Maßnahmenkonzept für den Ausbau in die Wege leiten“ wird. Der Antrag, bei der baulichen Umsetzung auch mögliche Badestellen und Naturbäder zu prüfen, wird dem Baureferat weitergeleitet, mit der Bitte, dies im Rahmen der Umsetzung des Struktur- und Maßnahmenkonzeptes soweit wie möglich zu berücksichtigen.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.