München Freiham – Wie hoch sind die Infrastrukturkosten?

München Freiham – Wie hoch sind die Infrastrukturkosten?

Anfrage Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) vom 20.5.2019

Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk:

Mit Schreiben vom 20.5.2019 haben Sie gemäß § 68 GeschO die oben genannte Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt.

In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus:

„Freiham sei derzeit das größte in München in Realisierung befindliche Siedlungsgebiet und zwei weitere Siedlungsgebiete würden im Münchner Norden und Nordosten als Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) bzw. als Kooperatives Stadtentwicklungsmodell (KOSMO) geplant.“

Für die gewährte Terminverlängerung bedanken wir uns. Aufgrund von erforderlichen Klärungen und weiterer dringlicher Erledigungen konnte die Anfrage nicht in dieser Frist erledigt werden. Wir bitten hierfür um Verständnis.

Die in Ihrer Anfrage gestellten Fragen können wie folgt beantwortet werden:

Die Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.1.2019 „Siedlungsschwerpunkt Freiham, 2. Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13674) liefert eine finanzielle Bewertung für die Gesamtmaßnahme, wobei die Werte sehr grobe Schätzungen sind.

Die Beantwortung Ihrer gestellten Fragen erfolgt unter anderem anhand der genannten Bekanntgabe. Weitere detaillierte Aussagen zu den Auswirkungen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme auf den städtischen Haushalt sind darin dargestellt, wenngleich sich die Werte aufgrund des teilweise groben Schätzcharakters noch in größerem Umfang ändern können.

Frage 1:

Bleibt es nach derzeitigem Kenntnisstand bei dem geplanten Defizit in Höhe von rund 808 Millionen Euro zu Lasten des Hoheitshaushaltes der Landeshauptstadt München (LHM)?

Antwort:

Gemäß der oben genannten Bekanntgabe belaufen sich die gesamten Einzahlungen auf 850 Millionen Euro, die gesamten Auszahlungen betragen1.658 Millionen Euro. Somit ergibt sich ein gesamtes Saldo von minus 808 Millionen Euro. Hierbei sind die U-Bahn-Kosten noch nicht berücksichtigt (siehe hierzu Antwort zu Frage 3).

Der neue Stadtteil zeigt in eindrucksvoller Weise den hohen Stellenwert, den die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für die Landeshauptstadt München hat. Dadurch sind geringere Einzahlungen aus den Grundstücksverkäufen im Vergleich zu bindungsfreien Grundstücken möglich, was entsprechend zu einem negativen Gesamtsaldo führt. Das Ziel einer „schwarzen Null“ kann für das Gesamtprojekt unter anderem aus diesem Grund nicht erreicht werden.

Frage 2:

Welche Einnahmen wären erzielbar gewesen und welche Ausgaben hätten eingespart werden können, wenn das gesamte Siedlungsgebiet nach dem Modell der sozialgerechen Bodennutzung (SoBoN) umgesetzt worden wäre? Hätte sich dann ebenfalls ein Defizit ergeben, und falls ja, in welcher Höhe?

Antwort:

In Freiham wird die Landeshauptstadt München nach Schätzungen in der oben genannten Bekanntgabe insgesamt mindestens 1 Milliarde Euro mehr an Grundstückswertverzichten leisten, als dies bei einem privaten Planungsbegünstigten im Rahmen der SoBoN der Fall wäre. Dies ist einerseits ein enormer finanzpolitischer Kraftakt. Es ist andererseits aber auch ein gutes Beispiel für die praktische Umsetzung der wohnungspolitischen Handlungsprogramme „Wohnen in München“ und ihrer Folgebeschlüsse und es macht eindrucksvoll deutlich, welchen hohen Stellenwert es für die Landeshauptstadt München hat, jetzt und auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum für ein breites Spektrum der Münchner Bevölkerung zu schaffen.

Im Gegensatz zu den in Ihrer Anfrage ebenfalls genannten Siedlungsgebieten reicht der Beginn der Grundstücksentwicklung in Freiham zurück bis in die 1960er Jahre, weshalb es schwierig ist eine Aussagen darüber zu treffen, welche Ausgaben hätten eingespart werden können. Es handelt sich hier um hypothetische und nicht darstellbare Angaben.

Frage 3:

Was wird nach derzeitigem Kenntnisstand die Verlängerung der U-Bahn von Pasing bis zur Endstation in Freiham kosten?

Antwort:

Auf den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.1.2019 „Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München, a) Sachstand und Prioritäten, b) Anträge, Empfehlungen und Petition“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12213) kann verwiesen werden, in dem „die Kosten für die U5-Verlängerung nach Freiham auf mindestens 750 Millionen Euro geschätzt“ werden, die jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht weiter verfeinert werden können, da sich die Planungen für die Verlängerung der U5 von Pasing bis Freiham gerade am Beginn befinden.