Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn- Zugängen

Mehr Hygiene und Sicherheit durch keimfreie Rolltreppen in U-Bahn-

Zugängen

Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 29.7.2019

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

In Ihrem oben genannten Antrag fordern Sie die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) auf zu prüfen, ob eine Nachrüstung von Ultravioletten-Entkeimungs-Lichtsystemen (UVC) auf den Handläufen der Rolltreppen an den U-Bahn-Zugängen zur Keimbekämpfung beitragen kann.

Nach § 60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Nachrüstung von UVC-Lichtsystemen auf den Handläufen der Rolltreppen an den U-Bahn-Zugängen fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Hierzu haben wir die MVG um Stellungnahme gebeten, die Folgendes mitteilte:

„Den Stadtwerken München und der Münchner Verkehrsgesellschaft liegt viel an der Sicherheit und Gesundheit ihrer Fahrgäste. Daher empfehlen wir unseren Fahrgästen dringend, sich auf der Rolltreppe am Handlauf festzuhalten. Entsprechende Hinweise finden sich in Form eines Piktogramms an beiden Enden jeder Anlage. Leider beobachten wir immer wieder, dass die Rolltreppen dennoch genutzt werden, ohne dass sich die Personen am Handlauf festhalten. Dies kann zu gefährlichen Situationen führen, wenn die Rolltreppe im Ausnahmefall plötzlich stehen bleibt, etwa wenn der Nothalt an der Treppe gezogen wird.

Aber auch das Ansprechen einer Sicherheitseinrichtung führt mitunter zu einem plötzlichen Halt der Anlage. Durch das Festhalten am Handlauf können Stürze einfach und effektiv verhindert werden.

Sollte das „Nicht-Festhalten“ aus Angst vor einem Kontakt mit Keimen der Grund sein, wäre die UV-Bestrahlung des Handlaufes eine mögliche Maßnahme, um etwaigen Befürchtungen entgegenzuwirken.Die MVG steht daher schon längere Zeit in Kontakt mit einem Hersteller von UV-Desinfektionsanlagen für Handläufe. Sechs der insgesamt 28 Fahrtreppen am Marienplatz sind im Rahmen eines mehrjährigen Tests seit März 2019 mit diesen Systemen ausgestattet und durch Hinweisschilder gekennzeichnet. Wir sammeln damit nun betriebliche Erfahrungen (Funktion, Unterhalt, Kosten usw.). Zudem wird geprüft, ob die Bestrahlung für das Handlaufmaterial unproblematisch ist und tatsächlich weniger Stürze passieren. Erst nach Abschluss der Testphase wird eine Kosten-Nutzen-Einschätzung auch im Rahmen der Neubeschaffung von Rolltreppen möglich sein.“

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen der MVG Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.