Paul-Heyse-Unterführung, die Sechste! Wann und wie gehts es mit dem Schandfleck endlich weiter? Wieder ein Jahr ohne Änderung vorbei!
Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 16.8.2019
Antwort Baureferat:
In Ihrer oben genannten Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„Im letzten Jahr wurde von der Stadt der Durchbruch in den Verhandlungen mit der DB verkündet und eine Kostenaufteilungsregelung für die notwendigen Maßnahmen bekannt gegeben, sodass interessierte Beobachter und tägliche Nutzer der schrecklichen Unterführung davon ausgehen konnten, dass jetzt die Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes unmittelbar bevorstehen.
Nun ist wieder ein Jahr ins Land gegangen und am Zustand des Bauwerks hat sich gar nichts geändert, außer, dass es weiter vor sich hin gammelt und auch einen verheerenden optischen Eindruck beim Benutzer hinterlässt. Die Verzögerungen in der Behandlung dieses Skandalbauwerks sind langsam unerträglich, eigentlich sollte eine umfassende Verbesserung ganz oben auf der Liste der zu erledigenden Dinge der beteiligten Stellen von Bahn und Stadt stehen.“
Ihre Fragen beantworten wir wie folgt:
Frage 1:
Hat die Einigung der Bahn, was die Verbesserungen in der Paul-Heyse-Unterführung betreffen, noch Bestand?
Antwort:
Die in den Abstimmungsgesprächen erzielten Einigungen mit der Deutschen Bahn AG haben noch Bestand.
Frage 2:
Wenn ja, warum wurde mit den Arbeiten in der Unterführung nicht endlich begonnen?
Antwort:
Am 28.11.2017 hat der Stadtrat den Beschluss „Paul-Heyse-Unterführung; Konzept zur Aufwertung“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08709) gefasst. Das Baureferat hat zwischenzeitlich die umfangreichen Detailplanungen für das Gesamtkonzept durchgeführt; dazu gehörten u.a. die erforderlichen Bauwerksuntersuchungen und die exakte Planung der Konstruktionen und Materialien der Verkleidungselemente sowie für die Beleuchtungselemente. Abschließend geklärt wurden zudem die Brandschutzanforderungen. Da die Umsetzung der Aufwertungsmaßnahmen unter laufendem Verkehr stattfinden müssen, mussten mit der zuständigen Verkehrsbehörde (Kreisverwaltungsreferat) die einzelnen Bauphasen und die Verkehrsführungen während der Bauabwicklung eng abgestimmt werden. Demnach sollten die Arbeiten in den Sommerferien 2019 stattfinden und mit der Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes in der Mitte des Tunnels begonnen werden. Auf dieser Basis konnten dieses Jahr die öffentlichen Ausschreibungen für die Bauleistungen stattfinden, jedoch gingen leider keine Firmenangebote ein. Die Arbeiten konnten daher nicht wie vorgesehen diesen Sommer beginnen.
Mit dem Kreisverwaltungsreferat wird derzeit abgestimmt, wann die Bauarbeiten unter Berücksichtigung der im Umfeld stattfindenden Maßnahmen (z.B. Bahnhofsvorplatz) möglich sind.
Frage 3:
Wenn nein, warum nicht, was hemmt den Beginn der Bauarbeiten?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 2.
Frage 4:
Glauben die verantwortlichen Stellen, das Problem aussitzen zu können, bis in ca. 20 Jahren die gesamte Unterführung komplett erneuert werden muss?
Antwort:
Siehe Antwort zu Frage 2.