„Orange your City“ – ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen

„Orange your City“ – ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Verena Dietl, Renate Kürzdörfer, Haimo Liebich, Bettina Messinger, Christian Müller, Klaus Peter Rupp und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom 4.7.2019

Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:

In Ihrem Antrag bitten Sie die Stadtverwaltung, die Münchner ZON-TA-Clubs bei der Auswahl von geeigneten Gebäuden im Stadtgebiet und der Kontaktaufnahme mit den Beteiligungsgesellschaften der Stadt sowie der Allianz-Arena zu unterstützen. Anlass ist die Initiative der ZONTA-Clubs, wie bereits in anderen Städten, nun auch in München am 25.11.2019 durch die orangefarbene Beleuchtung von Gebäuden, ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen zu setzen.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.

Der Inhalt Ihres Antrags betrifft die Zuständigkeitsbereiche städtischer Tochtergesellschaften und der Allianz-Arena GmbH sowie die fachliche Zuständigkeit des Kommunalreferats als Immobilienreferat für städtische Gebäude. Es handelt sich hierbei um eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist. Erlauben Sie mir deshalb, dass ich Ihnen in Briefform antworte und zu Ihrem Antrag Folgendes mitteile:

„Orange your City“ ist eine von den UN-Women im Jahr 1991 ins Leben gerufene Aktion, die am 25.11.2019 im Rahmen der diesjährigen internationalen Wochen zur Ächtung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen stattfindet. Weltweit werden hierzu sichtbare Zeichen gesetzt und Gebäude bzw. Wahrzeichen orangefarben beleuchtet. Die Farbe orange soll hierbei eine hellere Zukunft, frei von Gewalt symbolisieren. In Deutschland haben in den vergangenen Jahren die ZONTA-Clubs die UN-Kampagne durchgeführt. Städte wie Hamburg, Osnabrück, Dresden, Hamm und Bielefeld haben die Aktionen unterstützt und wurden bereits orange illuminiert.2019 wollen die vier in unserer Stadt ansässigen ZONTA-Clubs erstmals auch in München ein Zeichen gegen Gewaltanwendung an Frauen und Mädchen setzen und Gebäude in orange leuchten lassen.

Bereits seit Jahren beteiligt sich die Stadt München unter der Schirmherrschaft von Frau Bürgermeisterin Christine Strobl inhaltlich aktiv an den Aktionswochen. In diesem Jahr wird die Stadt nun auch nach außen hin „Farbe bekennen“ und das Vorhaben der ZONTA-Clubs unterstützen. So ist vorgesehen, am Neuen Rathaus Banner in orange anzubringen und den Olympiaturm in orange strahlen zu lassen. Auch andere Baulichkeiten in der Stadt wie das Klinikum rechts der Isar, das Riesenrad und das Werksgebäude im Kunstpark Ost sowie die BMW Welt werden in orange getaucht.

Zudem habe ich die Geschäftsführungen der Gasteig GmbH, der Stadtwerke München GmbH und der Allianz-Arena GmbH gebeten, das Vorhaben der ZONTA-Clubs zu unterstützen und Baulichkeiten ihrer Gesellschaften bzw. die Allianz-Arena am 25.11.2019 orange zu illuminieren. Erfreulicher Weise werden auch diese städtischen Gesellschaften und die Allianz-Arena GmbH ein leuchtendes Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen setzen und stehen mit den ZONTA-Clubs bereits in Verbindung, um die Aktion zu planen.

Die Stadt München wird „Orange your City“ am 25.11.2019 auf ihrer Internetseite begleiten.

Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.