IAA nach München holen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Mario Schmidbauer und Andre Wächter (Fraktion Bayernpartei) vom 18.9.2019
Die IAA nach München holen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (damals FDP – mut Stadtratsfraktion) vom 18.9.2019
Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:
Sie haben beantragt, der Stadtrat möge beschließen, dass sich die Messe München GmbH um die Ausrichtung der Internationalen Automobilausstellung (IAA) bemüht. Da Ihre Anträge inhaltlich das gleiche Ziel verfolgen, erlaube ich mir, Ihnen gemeinsam zu antworten. Nach §60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Aufforderung an die Messe München GmbH, eine bestimmte Veranstaltung auszurichten, fällt allerdings nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Messe München GmbH. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher werden die Anträge im Folgenden als Brief beantwortet.
Wir haben zu dem Vorschlag, Maßnahmen zu ergreifen, um die Internationale Automobilausstellung in München auszurichten, die Messe München GmbH um Stellungnahme gebeten. Die Messe München GmbH hat uns Folgendes mitgeteilt hat:
„Aus Sicht der Messe München wird ein schlichter Ortswechsel das Fortbestehen der IAA keinesfalls sichern. Das Konzept einer reinen Automobilausstellung hat sich überholt und sollte durch eine zukunftsorientierte Plattform für alle Formen der Mobilität (Automobil, Fahrrad, ÖPNV, integrierte Verkehrskonzepte, autonomes Fahren, Elektromobilität, Seilbahn, Magnetschwebebahn, Lufttaxi etc.) ersetzt werden. München bietet dafür beste Voraussetzungen und wäre ein ausgezeichneter Standort. Deshalb befindet sich die Messe München bereits in Gesprächen mit der Spitze des VDA, um die Optionen für eine Neukonzeption und einen Standortwechsel zu erörtern.“
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihre Anträge zufriedenstellend beantwortet sind und als erledigt gelten dürfen.