Steinwüste im Wohngebiet Domagkpark begrünen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (Fraktion FDP – HUT) vom 30.10.2018
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
Sie haben beantragt, dass die breiten Gehwege und größeren Plätze im Wohnquartier Domagkpark, wo immer es möglich ist, zugunsten von Begrünungen mit Bäumen unterbrochen werden. Wo dies aufgrund von Sparten und Zufahrten nicht möglich ist, soll eine „mobile“ Begrünung mit innovativen Pflanzsystemen vorgenommen werden, um für zukünftige heiße Sommer vorbereitet zu sein.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 30.10.2018 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Der Wunsch nach mehr Grün auf den Gehwegen und Plätzen ist über die Bürgerinitiative „Mehr Grün … in die Stadt (Domagkviertel)“ erstmalig mit einem Schreiben vom 18.10.2018 an die Stadt herangetragen worden.
Aus diesem Grund hat Herr Oberbürgermeister Reiter hier bereits die Initiative ergriffen und die Bürgerinitiative in seinem Schreiben vom 28.11.2018 über folgende Maßnahmen informiert, die zur Verbesserung des Grünanteils im Domagkviertel zur Zeit von der Verwaltung geprüft werden:
- „Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung prüft, ob auf Grund des Mobilitätskonzeptes im Viertel eine Reduzierung der nachzuweisenden Parkplätze an der Oberfläche möglich ist. Sollte diese Überprüfung positiv ausfallen, können durch den Rückbau einzelner Stellplätze weitere Standorte für zusätzliche Bäume geschaffen werden.
- Im Baureferat wird überprüft, ob zur Reduzierung der derzeit sehr breit wirkenden Gehwege an ausgesuchten Standorten Urban-Gardening-Flächen angeboten werden können. Wenn dafür Flächen gefunden werden, könnten vom Baureferat Pflanzgefäße bereitgestellt werden, diedann von den Anwohnerinnen und Anwohnern als Gartenfläche bewirtschaftet werden können.
- Eine weitere Möglichkeit zur Begrünung bietet das private Vorfeld einiger Gebäude, zum Beispiel ein etwa 1,50 Meter breiter Streifen entlang der Gebäude an der Südseite der Gertrud-Grunow-Straße. Dort haben fast alle Bauträger die Flächen befestigt. Sie könnten jedoch für Fassadenbegrünung oder Wiesenstreifen genutzt werden. Aus den
städtischen Förderprogrammen Entsiegelung und Fassadenbegrünung können hierfür ggf. Zuschussmittel zur Verfügung gestellt werden.“
Im selben Schreiben führt er zu Ihrem Vorschlag, eine „mobile“ Begrünung mit innovativen Pflanzsystemen vorzunehmen, Folgendes aus:
„(...) Darüber hinaus führt das Baureferat an der Adam-Berg-Straße in Trudering derzeit ein Pilotprojekt mit Bäumen in einem neuartigen, mobilen Pflanzsystem durch. In den kommenden zwei Jahren wird hierbei untersucht, wie sich das System vor Ort bewährt. Das Projekt wird im Untersuchungszeitraum von der Fachhochschule Weihenstephan – Triesdorf evaluiert. Sollte dieses Pilotprojekt positiv verlaufen, können mittelfristig im Domagkviertel auch Pflanzgefäße mit Bäumen aufgestellt werden.(...)“
Sobald die Untersuchungen abgeschlossen sind, wird der Bezirksausschuss 12 Schwabing-Freimann zu einem Termin einladen, bei dem die erarbeiteten Lösungsvorschläge mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen und festgelegt werden.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.