München wird inklusiv – das Kulturreferat als Ideengeber
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider und Tobias Ruff (ÖDP) vom 19.10.2018
Antwort Sozialreferat:
Das Sozialreferat hat dem Stadtrat bereits in der Vollversammlung am 10.4.2019 im Rahmen der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13275 ausführlich dargestellt, welche Maßnahmen und Anstrengungen die städtischen Referate zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ergriffen haben. Die Erstellung dieses Antwortschreibens hat sich leider verzögert, weil der Stadtrat die Behandlung des Tagesordnungspunktes auf der Sitzung am 20.3.2019 vertagt hat. Ich bitte um Entschuldigung, dass dadurch Ihr Antrag nicht in der geschäftsordnungsmäßigen Frist erledigt werden konnte.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen auf diesem Wege zu Ihrem Antrag Folgendes mit:
Bereits seit Anfang 2017 beschäftigen sich alle städtischen Referate mit dem zweiten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und arbeiten in den entsprechenden Gremien mit. Die Maßnahmen der städtischen Referate zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurden bis zum Sommer 2018 zusammengetragen. Die Arbeitsweise und das Ergebnis sind in der erwähnten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13275 dargestellt.
Das Kulturreferat selbst hat in seiner Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Münchner Stadtrats am 26.7.2017 „Inklusion im Kulturreferat 2017 – 2023“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08810) bereits sehr ausführlich seine Arbeitsweise dargestellt und war auch mit seiner Fachstelle Inklusion in die Entwicklung des Aktionsplans jederzeit einbezogen.
Ich hoffe, auf Ihr Anliegen hinreichend eingegangen zu sein. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.