Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen V Biomüll sauber trennen
Antrag Stadträtinnen Anna Hanusch und Sabine Krieger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 11.3.2020
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch ein laufendes Geschäft des Eigenbetriebes, dessen Besorgung nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) i. V. m. der Betriebssatzung des AWM der Werkleitung obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 11.3.2020, in dem Sie bitten, automatische Detektionssysteme für Fremdstoffe an den Müllfahrzeugen des AWM anzubringen, damit auch tieferliegende Fremdstoffe im Biomüll erkannt werden können, teile ich Ihnen Folgendes mit:
Der AWM hat derzeit 12 Qualitätskontrolleurinnen und -kontrolleure im Einsatz. Diese kontrollieren stichprobenartig die Müllgefäße und halten fest, wie stark der Müll mit nicht kompostierbaren Fremd-/Schadstoffen verschmutzt ist. Dabei verteilen die Qualitätskontrolleure gelbe und rote Karten, Aufkleber und entsprechendes Informationsmaterial, je nachdem, wie viele Schadstoffe zu sehen sind. Mit den gelben Karten werden die Tonnennutzerinnen und -nutzer auf die Schadstoffe beziehungsweise die schlechte Mülltrennung aufmerksam gemacht und es wird darauf hingewiesen, den Biomüll sauber, ohne Fremdstoffe, zu sortieren. Bei den roten Karten wird die Tonne nicht geleert und die Tonnennutzerinnen und -nutzer haben die Tonne entweder neu zu sortieren oder die Tonne kostenpflichtig als Restmülltonne entleeren zu lassen.
Aktuell findet die AWM-Bioabfallkampagne „Plastik raus aus der Biotonne!“ statt. Die Arbeit der Qualitätskontrolleurinnen und -kontrolleure ist ein wichtiger Bestandteil dieser Kampagne. Seit 2015 konnten mit öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen, wie Veranstaltungen, Infoständen im Stadtgebiet, Verteilung von Bio-Eimern zur Sammlung des Bioabfalls in der Küche, Pressearbeit und soziale Medien (um nur die wichtigsten Maßnahmen zu nennen) die Bevölkerung für das Thema „Bioabfall“ sensibilisiert und die Fremd- und Störstoffe reduziert werden.Die Abteilung Entsorgungsdienstleistungen des AWM hat sich vor der Einführung dieser Maßnahmen auch umfassend über Detektoren informiert und steht mit anderen Kommunen im regelmäßigen Austausch. Die Detektoren können nicht kompostierbare Fremdstoffe und hier vor allem Metalle im Biomüll erkennen und gewährleisten so eine gewisse standardisierte Vergleichbarkeit, in dem diese Metalle ein Hinweis auf weitere Verunreinigungen sein können.
Die Kosten dieser Detektionssysteme belaufen sich allerdings auf einen mittleren fünfstelligen Eurobetrag pro Fahrzeug. Der AWM hat aktuell 144 Mülleinsammelfahrzeuge in der Hausmüllentsorgung im Einsatz. Aufgrund der integrierten Abfuhr, das heißt dasselbe Fahrzeug fährt im Wechsel Restmüll beziehungsweise Bioabfälle und PPK-Abfälle im 14-täglichen Wechsel, müssten alle 144 Fahrzeuge mit den Detektoren ausgestattet werden.
Aufgrund der hohen Anforderungen an die Entsorgung einer Großstadt (unter anderem hohe Standplatzdichte, Wartungsaufwand der Fahrzeuge) und die mit den Detektoren verbundenen Kosten, hat sich der AWM vorerst für die Einführung von Qualitätskontrolleurinnen und -kontrolleuren entschieden und dies mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit begleitet. Das Programm wird ständig weiterentwickelt und die Veränderungen in der Qualität des Abfalls werden durch Tests und Proben laufend untersucht.
Die Qualitätskontrolleurinnen und -kontrolleure nehmen somit eine Schlüsselrolle für die Qualität des Bioabfalls ein. Da sie oftmals zuvor in der regulären Müllabfuhr tätig waren, können sie ihre zumeist langjährige praktische Erfahrung einbringen. Der AWM ist darüber hinaus in der Lage ein sinnvolles Beschäftigungsverhältnis für gesundheitlich eingeschränkte Mitarbeiterinnen anzubieten.
Selbstverständlich hält sich der AWM aber auch im Hinblick auf technische Innovationen auf dem Laufenden und beobachtet das aktuelle Marktgeschehen, um gegebenenfalls geeignete technische Neuerungen auch in München zu testen und einzuführen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.