Artenvielfalt auch in München IV Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Fledermausschutz an der Isar

Artenvielfalt auch in München IV Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Fledermausschutz an der
Isar
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Tobias Ruff und Johann Sauerer (ÖDP) vom11.2.2020

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

Sie beantragten am 11.2.2020, dass bei der Sanierung von Ufermauern und Brücken an der Isar Aufzucht- und Überwinterungsräume für Fledermäuse eingeplant werden. Sie begründen dies u.a. damit, dass deren Lebensraum durch Gebäudesanierungen, das Fällen von Altbäumen und zunehmende Versiegelung immer geringer wird.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrags betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 11.2.2020 teilt das Baureferat aber Folgendes mit:

Die Isar ist ein alpines Gewässer, welches regelmäßig Hochwasser führt. Daher ist das Anbringen von Nistkästen an den Unterseiten von Brücken bzw. im Abflussquerschnitt nicht sinnvoll, da diese regelmäßig zerstört würden. Bei notwendigen Brückensanierungen wird in Abstimmung mit den Anforderungen des Denkmalschutzes im Einzelfall aber immer geprüft, ob in vorhandene Öffnungen zusätzliche Nistkästen integriert werden können.

Im Zuge der Sanierung von Ufermauern sind Nistkästen bzw. Quartiere für Fledermäuse bereits fest vorgesehen.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.