„Coole Straße“ - Fußgängerzone Sendlinger Straße wird klimatisch aufgewertet

„Coole Straße“ - Fußgängerzone Sendlinger Straße wird klimatisch
aufgewertet
Antrag Stadträte Dirk Höpner, Hans-Peter Mehling und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/FW) vom 12.6.2020

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

Sie haben am 12.6.2020 Folgendes beantragt:
„Die Sendlinger Straße wird noch in diesem Sommer temporär zur ‚Coolen Straße‘ aufgewertet. Die Fußgängerzone ist mit Elementen, die der Abkühlung der Umgebungstemperatur dienen (Bepflanzungen, Beschattungsmaßnahmen, Brunnen, Wasserspiele etc.) auszustatten. Um die Aufenthaltsqualität weiter zu steigern, sollten zusätzliche Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Der Bezirksausschuss und örtliche Gewerbetreibende, Gastronomen, Vereine und Kunst- und Kulturschaffende sollen mit in die Planungen einbezogen werden.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 12.6.2020 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit: Zur Begründung Ihres Antrages führen Sie aus, dass es in der im vergangenen Jahr umgebauten Sendlinger Straße im letzten Sommer an Sitzgelegenheiten, Pflanzen und Schatten gemangelt habe.
Die Umgestaltung der Sendlinger Straße in eine Fußgängerzone ist im Jahr 2019 auf Grundlage der Projektgenehmigung des Stadtrates vom 6.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13319) erfolgt. Die Arbeiten wurden Ende November, rechtzeitig vor dem Weihnachtsgeschäft, abgeschlossen. Im Zuge des Umbaus wurden sechs neue Bäume, zehn Pflanzgefäße, 120 Sitzgelegenheiten, ein Trinkbrunnen und der typische helle Belag der Münchner Fußgängerzone mit Bänderungen aus Naturstein errichtet. Die Bäume stehen daher im Sommer 2020 erstmals zum Spenden von Schatten zur Verfügung ebenso wie das aufgeführte Mobiliar.

Zur angesprochenen „Coolen Straße“ in Wien ist Folgendes festzustellen: Neben den temporären Maßnahmen werden dort vier Straßen in diesem Jahr dauerhaft umgestaltet. In diesen „Coolen Straßen Plus“ wird es Baumpflanzungen, helleren Asphalt und Schatten- oder Wasserelementegeben. Dies ist mit der Umgestaltung der Sendlinger Straße im letzten Jahr bereits umgesetzt worden.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.