Noch mehr grün, noch mehr Sitzplätze für die Innenstadt – Die Innenstadt als grüne Oase im Sommer in der Stadt

Noch mehr grün, noch mehr Sitzplätze für die Innenstadt – Die Innenstadt als grüne Oase im Sommer in der Stadt
Antrag Stadtrats-Mitglieder Simone Burger, Klaus Peter Rupp, Dr. Julia Schmitt-Thiel, Felix Sproll, Christian Vorländer (SPD/Volt – Fraktion) und Anja Berger, Beppo Brem, Dominik Krause, Clara Nitsche, Julia Post, Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 27.7.2020

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

Sie haben am 27.7.2020 Folgendes beantragt:
„Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Münchner Innenstadt für den Sommer 2020 mit mobiler Bepflanzung und noch mehr öffentlich nutzbaren Sitzgelegenheiten in ausreichendem Abstand auszustatten, insbesondere in den Einkaufzeilen. Bei der Wahl der Pflanzen ist auf bienen- und schattenfreundliche Arten zu achten. Zivilgesellschaftliche Organisationen können in die Ausführung eingebunden werden.“

Die Begründung lautet:
„In den letzten Jahren ist die Innenstadt durch zusätzliche Sitzgelegenheiten und einer zusätzlichen Bepflanzung immer attraktiver und grüner geworden. Darauf wollen wir aufbauen. Pflanzen bieten gerade im Sommer einen enormen Mehrwert für die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Zusätzlich sollen dann an oder um die Pflanzkübel Sitzgelegenheiten installiert werden, ähnlich wie am Marienplatz. Wir wollen so erreichen, dass die Innenstadt noch grüner, noch attraktiver wird, um den Innenstadthandel und die Innenstadtgastronomie in der aktuell schwierigen Situation zu unterstützen. Wir wollen Menschen den Besuch der Innenstadt und den Einkaufsbummel so angenehm wie möglich zu gestalten.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:

Das Baureferat verfügt über rund 750 Pflanzgefäße zur Aufstellung im öffentlichen Raum.Wie jedes Jahr wurden bereits über 600 Pflanzgefäße im ganzen Stadtgebiet aufgestellt. Alle sind bienenfreundlich bepflanzt. Die Plätze und Fußgängerzonen im Bereich der Innenstadt sind mit 485 Pflanzgefäßen und zahlreichen Stühlen ausgestattet.

Für das Sommerstraßen-Projekt („Kurzfristige Maßnahmen für Fußgängerinnen und Fußgänger in Zeiten von Corona“, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.6.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00606) werden dieses Jahr in 13 Straßen zusätzlich rund 100 Pflanzgefäße zur Verfügung gestellt. Außerdem hat das Baureferat 15 Pflanzgefäße im Zuge der alternativen Nutzungsangebote auf der Theresienwiese aufgestellt („Kreative Nutzung der Theresienwiese“, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 7.7.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00635).

Mit den bereits über 600 vorhandenen Pflanzgefäßen, dazu rund 100 in den Sommerstraßen und 15 auf der Theresienwiese, gibt es stadtweit über 700 Pflanzgefäße.

Darüber hinaus hat das Baureferat aktuell auf dem Rondell des Max-Joseph-Platzes einen „Palmenstrand“ zur sommerlichen Nutzung während der Urlaubszeit eingerichtet. Dazu wurde Sand aufgeschüttet und die letzten verfügbaren Pflanzgefäße mit Palmen bepflanzt und aufgestellt. Das Baureferat wird dabei vom Verein Green City e.V. unterstützt, welcher für Liegestühle sorgt und darauf achtet, dass die erforderlichen coronabedingten Regeln eingehalten werden.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.