Den Münchner Norden gestalten 7
Feldmoching
Antrag Stadtrats-Mitglieder Manuel Pretzl und Dorothea Wiepcke
CSU-Fraktion) vom 13.9.2019
Antwort Baureferat:
In Ihrem Antrag bitten Sie um ein Konzept zur Sanierung inkl. einer Zeitschiene zur Sanierungsumsetzung der bestehenden, stark sanierungsbedürftigen Straßen im Münchner Norden, Feldmoching. Außerdem ist die Schwabenbächlbrücke im Hinblick auf die heutigen Verkehrsansprüche zu sanieren, zu ertüchtigen und optisch aufzuwerten.
Die auf Grund erforderlicher Abstimmungen entstandene Fristüberschreitung bitten wir zu entschuldigen.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teilen wir Ihnen auf diesem Wege zu Ihrem Antrag vom 13.09.2019 Folgendes mit:
Auf Grund der Verkehrssicherungspflicht der Landeshauptstadt München überprüft das Baureferat laufend die aktuelle Verkehrssicherheit. Bei Bedarf werden dabei im laufenden Unterhalt Ausbesserungsarbeiten durchgeführt.
Die von Ihnen aufgeführten Straßen sind (mit Ausnahme der Pflaumstraße) alle noch nicht vollständig erstmalig hergestellt. Grund hierfür sind die fehlenden planungsrechtlichen Voraussetzungen und der dadurch fehlende Grunderwerb. Erst im Anschluss daran kann das Baureferat die Straßen vollständig ausbauen.
Bis zum Jahr 2025 hat das Baureferat, in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Unterhaltsmittel, in der Feldmochinger Straße (zwischen Pflaumstraße und Ortsgrenze), Schwarzhölzlstraße (ab der Karlsfelder Straße), Untermühlanger, Adaloweg, Ferchenbachstraße, Kristallstraße (zwischen Diamantstraße und Dachauer Straße), Leuchsstraße, Heppstraße, Obermoosstraße und Hammerschmiedstraße jeweils bestandsorientierte Fahrbahnsanierungen vorgesehen.
Für die Lerchenstraße zwischen Herbergstraße und Josef-Frankl-Straße, die Herbergstraße zwischen Feldmochinger Straße und Hochmuttinger Straße und für die Pflaumstraße erstellt das Baureferat derzeit die Entwurfsplanung auf Basis des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2106Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich). Die Realisierung dieser Maßnahmen ist mit den ab Herbst 2021 geplanten Hochbaumaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans zu koordinieren.
Bezüglich der Karlsfelder Straße und der Schwabenbächlbrücke verweisen wir auf das Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage Nr. 14-20/F 01583 der Stadtrats-Mitglieder Renate Kürzdörfer, Christian Müller, Heide Rieke und Julia Schönfeld-Knor (SPD-Fraktion) „Zeitplan für den Neubau der Karlsfelder Straße“ vom 03.09.2019, veröffentlicht in der Rathaus Umschau vom 07.01.2020.
Bis zu einer Sanierung bzw. dem Um- oder Ausbau wird das Baureferat die Straßen verstärkt kontrollieren und bei Bedarf im laufenden Unterhalt Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit durchführen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.