Kampagne für Respekt vor Seniorinnen und Senioren

Kampagne für Respekt vor Seniorinnen und Senioren
Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Eva Caim, Richard Progl, Mario Schmidbauer und Andre Wächter (Fraktion Bayernpartei) vom 31.1.2020

Antwort Referent für Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner:

In Ihrem o.g. Antrag fordern Sie eine stadtweite Kampagne „Respekt vor Seniorinnen und Senioren“ im öffentlichen Nahverkehr.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die o.g. Thematik fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Die um Stellungnahme gebetene Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) teilte hierzu Folgendes mit:

„Für die Stadtwerke München und die Münchner Verkehrsgesellschaft sind faires Verhalten und gegenseitige Rücksichtnahme fest mit der bayerischen Landeshauptstadt verbunden. Das geflügelte Wort von der „Weltstadt mit Herz“ begreifen wir in diesem Sinne auch so, dass jeder in München so uneingeschränkt wie möglich mit dem ÖPNV unterwegs sein können soll – ganz gleich ob Einheimischer oder Tourist, alt oder jung oder natürlich auch mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere letzteres trifft auch auf viele Seniorinnen und Senioren zu.

Darum appellieren wir an alle unsere Fahrgäste, gegenseitig Rücksicht zu nehmen und sich fair zu verhalten. Dazu gehört auch, dass man den eigenen Sitzplatz freimacht, wenn andere ihn nötiger brauchen, oder man den Seniorinnen und Senioren den Vortritt lässt und nicht drängelt. Überwiegend klappt das auch sehr gut, es besteht aber durchaus noch Verbesserungspotential. Unsere Spots im Fahrgastfernsehen haben daher auch immer wieder das Verhalten gegenüber Älteren zum Thema. Auch die Signaletik spielt eine wesentliche Rolle, so sollen künftig die sogenannten Vorrangsitzplätze deutlicher gekennzeichnet sein.Darüber hinaus bieten wir für Seniorinnen und Senioren Mobilitäts-Trainings an, in denen der sichere Umgang mit unseren Verkehrsmitteln geübt wird. Das dient zum einen der praktischen Sicherheit, baut aber ganz nebenbei auch viele Sorgen und Ängste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab. Die Trainings werden sehr gut angenommen, finden Coronavirusbedingt voraussichtlich allerdings erst ab 2021 wieder statt.“

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen der MVG Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.