Stephanie Jacobs wechselt ins Bayerische Gesundheitsministerium Archiv

Stephanie Jacobs wurde am 1. Juli 2015 auf Vorschlag der CSU-Fraktion vom Münchner Stadtrat als Berufsmäßige Stadträtin auf sechs Jahre, das heißt bis 31. August 2021, zur Umwelt- und Gesundheitsreferentin gewählt. Auf eigenen Wunsch wird ihre Amtszeit verkürzt Jacobs kehrt zurück zum Freistaat und verstärkt ab 15. September das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) in leitender Funktion.
Stephanie Jacobs: „Allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danke ich herzlichst für ihr engagiertes und erfolgreiches Wirken. Gemeinsam haben wir für die Münchner Stadtbevölkerung in den letzten fünf Jahren Außerordentliches erreicht. Wir haben sowohl den Gesundheits- als auch den Umweltbereich strategisch neu ausgerichtet und auf nachhaltige, solide Beine gestellt. Gleichzeitig haben wir im Gesundheitsbereich mit der Flüchtlingskrise 2015 und der aktuellen Corona-Pandemie ebenso wie im Umweltbereich mit der Luftreinhaltung und dem Klimaschutz besondere und einzigartige Sondersituationen gemanagt bzw. noch vor uns. Ich wünsche allen Mitarbeitenden, dem zukünftig in zwei Häuser aufgeteilten Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) und der Landeshauptstadt alles erdenklich Gute. Es war mir eine besondere Freude, als ‚Stadtministerin‘ an einer Schlüsselstelle in turbulenten Zeiten für die Landeshauptstadt arbeiten zu dürfen. Nun wartet eine neue Aufgabe auf mich, von der aus ich München immer verbunden bleiben und eine Ansprechpartnerin sein werde.“
Die Amtszeit der Gesundheits- und Umweltreferentin startete am 1. September 2015 bereits mit einer besonderen Herausforderung: Zehntausende von Flüchtlingen kamen am Münchner Hauptbahnhof an und mussten medizinisch versorgt werden, es mussten im RGU neue Sachgebiete gegründet und die Asyluntersuchungen organisiert werden. Bereits seit Februar 2020 und bis zum Ende ihrer Amtszeit ist sie mit der Bewältigung einer weiteren Jahrhundertherausforderung befasst: der Bekämpfung der Coronapandemie. Diese machte den Aufbau einer Sonderorganisation „Corona“ im RGU notwendig, um den neuen Aufgaben des Gesundheitsamts gerecht werden zu können. Dazu zählen unter anderem: Indexpersonenbetreuung, Kontaktpersonenmanagement, Contacttracing, Ausbruchsmanagement unter anderem in Einrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, Kliniken und Heimen, Koordinierung der Münchner Kliniken und der niedergelassenen Ärzteschaft sowie der Aufbau von Teststrukturen und Laborkapazitäten.
Für eine bessere Gesundheitsversorgung wurde durch Stephanie Jacobs zudem das Sachgebiet „Kommunales Versorgungsmanagement“ aufgebaut und eine Versorgungssteuerung eingerichtet. So wurde auf ihre Initiative hin der Erhalt der Infektiologie in der München Klinik in Schwabing beschlossen, die mit dem infektiologischen Sachverstand nicht nur in der Anfangsphase Maßstäbe in der Versorgung von Covid-19-Patientinnen und -patienten gesetzt hat. Als weitere Beispiele für erfolgreiche Versorgungssteuerung sind zu nennen: der Erhalt der Geburtshilfe in Neuperlach, vier neue Kinderarztsitze für München und damit eine Korrektur bei der rechnerischen Überversorgung, das Hebammenförderprogramm mit einer Koordinierungsstelle, die Fachstelle für Gesundheit im Alter, der Runde Tisch Pflege und die Besetzung eines Pflegescouts sowie der Runde Tisch Notfallversorgung.
Außerdem wurde erstmals die Position einer kommunalen Patientenbeauftragten geschaffen und erfolgreich besetzt, die Strukturen des Gesundheitsbeirats evaluiert und die Zusammenarbeit in den Gremien zwischen den verschiedenen Akteuren des Gesundheitswesens verbessert. Wichtig war ihr stets, den öffentlichen Gesundheitsdienst als 3. Säule des Gesund- heitswesens zu stärken. So optimierte sie die Schuleingangsuntersuchung, gründete ein Impfzentrum und verstärkte den Bereich Infektionsschutz. Auch im Umweltbereich wurde in der Amtszeit von Referentin Jacobs in den letzten 5 Jahren viel erreicht. Im Jahr 2017 lagen die Treibhausgas-Emissionen im Stadtgebiet München bei 5,9 t CO2-Äquivalente pro Einwohnerin bzw. pro Einwohner, was einer Verminderung im Vergleich zum Basisjahr 1990 von zirka 38 Prozent entspricht (Ausgangsbasis ist das Jahr 1990 mit 9,5 t CO2-Äquivalenten pro Kopf). Damit wird das ursprüngliche Ziel der Bundesregierung, eine CO2-Reduzierung im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent, bis 2020 in München erreicht werden. Jacobs gab sich mit dieser positiven Entwicklung jedoch nicht zufrieden und so wurde auf ihren Antrag hin bereits im Jahr 2017 ein ehrgeiziges neues Klimaschutzziel beschlossen: Klimaneutralität im Stadtgebiet bis 2050. Im Dezember 2019 hat sich die Stadt auf ihre Initiative zudem das Ziel der klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030 gesetzt. Gleichzeit zog man das Zieljahr für das gesamte Stadtgebiet von 2050 auf 2035 vor. Um als Stadtverwaltung das ehrgeizige Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, wurde auf Jacobs Vorschlag hin ein Niedrigstenergiestandard beim Neubau städtischer Gebäude, die grundsätzliche Pflicht zum Bau von Photovoltaikanalgen auf stadteigenen Dächern, eine Quotierung bei der Gebäudebegrünung und eine Klimaschutzprüfung beschlossen. Außerdem wurde das Klimaschutzprogramm der Stadt beständig verbessert und ausgebaut, indem zum Beispiel eine Förderung für Photovoltaikanlagen eingeführt und das Förderprogramm zur Energieeinsparung im Gebäudebereich entbürokratisiert wurde. Die Klimaschutzanstrengungen werden seit 2017 flankiert durch eine innovative Kommunikationskampagne „München Cool City“. Daneben wurde 2016 eine referatsübergreifende Strategie erarbeitet, wie die Stadt an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels angepasst werden kann. Auch die 2019 fertiggestellte und beschlossene Biodiversitätsstrategie ist ein weiterer wichtiger Baustein, um die Lebensgrundlagen der Stadt zu bewahren und trotz steigenden Wachstumsdrucks zu schützen. Im Bereich der „nachhaltigen Ernährung“ wurde 2016 auf Jacobs Initiative eine Beschaffungsleitlinie für den Einflussbereich der LHM erarbeitet, um den Anteil bio-regionaler Produkte deutlich zu steigern, der in manchen Bereichen inzwischen sogar bei nahezu 100 Prozent liegt. Mit der Kampagne „zu Tisch − besser iss das“ wird auch hier ein Fokus auf die Vernetzung von regionaler Produktion und Nachfrage in der Münchner Gastronomie gelegt. Gemeinsam mit dem Bildungsreferat erstellt das RGU eine „BNE-Konzeption“, um Nachhaltigkeit fest in den verschiedenen Bildungsangeboten zu verankern. Für ihr außerordentliches Engagement für Bildung für nachhaltige Entwicklung wurde die Landeshauptstadt 2019 sogar von der Deut- schen UNESCO-Kommission und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des UNESCO-Weltaktionsprogramm ausgezeichnet. Die Verkehrswende in München wurde zum einen mit dem kommunal größten Förderprogramm zur Elektromobilität mit 65 Millionen Euro und inzwischen über 550 Ladesäulen mit 1.100 Ladepunkten im Stadtgebiet vorangebracht. Zum anderen stellt der 2017 mit allen betroffenen Referaten erarbeitete „Masterplan für saubere Luft in München“ den ersten verkehrsarten-übergreifenden und damit umfassenden Mobilitätsplan für das Stadtgebiet dar. Dieser war möglich und nötig, da 2016/17 der öffentliche Fokus auf der Luftreinhaltung lag. Während die Feinstaubgrenzwerte in München bereits seit 2012 flächendeckend eingehalten werden, lagen 2016 die NO2-Werte zum Teil deutlich über dem gesetzlichen Grenzwert. Die Situation hat sich seitdem deutlich verbessert. Nach den letzten vorliegenden Quartalswerten werden an 40 von der Stadt betriebenen NO2-Messstationen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten. Dort, wo sich die Menschen in München aufhalten, ist die Luft gut. Auch wenn an den stark verkehrsbelasteten Streckenabschnitten im Stadtgebiet, allen voran am Mittleren Ring und der Landshuter Allee, der NO2-Grenzwert von 40 µg/m3 nicht flächendeckend eingehalten wird, so sind die Werte deutlich gesunken, bei der Landshuter Allee zum Beispiel von 84 µg/m3 im Jahr 2015 auf 56 µg/m3 im ersten Halbjahr 2020.