Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 20 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 20 (Hadern) mit, dass die Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes am Donnerstag, 15. Oktober, 19 Uhr, im Circus Krone, Marsstraße 43 stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges. Zu Beginn informiert die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Renate Unterberg über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Neubau der Sporthalle TSV Großhadern – Aktueller Sachstand
2. Tram Westtangente – Aktueller Sachstand
3. Bebauung der Baumschule – Aktueller Sachstand
4. Erweiterung und Neubau des Klinikums Großhadern – Sachstand und Ausblick
5. A96 Lärmschutz – Aktueller Sachstand
6. Nachverdichtung und Baumschutz im Stadtbezirk Karl-Witthalm-Straße, Augustinum, Stiftsbogen 152-166
7. Parken von LKW‘s, Anhängern, Bussen, etc. in Wohngebieten Möglichkeiten zur Einschränkung
8. Kindergarten- und Krippensituation Zahlen zur aktuellen Versorgung im Stadtbezirk
Ein Kontaktnachweis je Hausstand ist erforderlich. Dieser wurde mit der Einladung an alle Haushalte versandt und ist zur Bürgerversammlung mitzubringen. Ohne Abgabe des Kontaktnachweises ist eine Teilnahme an der Bürgerversammlung nicht möglich.
Nicht zugelassen werden Personen, die
- in den letzten 14 Tagen Kontakt zu COVID-19-Fällen hatten oder
- an unspezifischen Allgemeinsymptomen bzw. respiratorischen Symptomen (Husten, Hustenreiz, Schnupfen) jeder Schwere leiden.
Ein Mund-Nasen-Schutz ist zur Bürgerversammlung mitzubringen und durchgehend zu tragen, außer wenn ein Anliegen am Mikrofon vorgetragen wird. Für den Fall, dass der Schutz aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer Behinderung nicht getragen werden darf, ist ein Nachweis erforderlich.
Auf Grund der geltenden Abstandsregelungen ist das Platzangebot trotz der Größe des Versammlungsortes begrenzt.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23, und 25, Landsbergerstraße 486, 81241 München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, http://www.gmu.de, regionalcenter@gmu.de, Bildtelefon 992698 63, Fax 992698-21, oder das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331 München, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax 233-25241. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
Die Bürgerversammlung wird unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes durchgeführt. Der Schutz aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat dabei oberste Priorität. Insbesondere wird der Ordnungsdienst auf das Einhalten der Abstandsregelungen sowie das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung achten. Vor und während der Bürgerversammlung wird regelmäßig gelüftet.