Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 16, Bezirksteil Perlach Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 16 (Ramersdorf-Perlach) mit, dass die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach, am Donnerstag, 22. Oktober, 19 Uhr, in der Turnhalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Max-Reinhardt-Weg 27, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Thomas Kauer über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Betriebshöfe der Stadtwerke Neuperlach-Süd/Waldperlach Aktueller Sachstand
2. Stadtsanierung Neuperlach
Aktueller Sachstand
3. Wohnungsbauvorhaben Otto-Hahn-Ring
Aktueller Sachstand
4. Hanns-Seidel-Platz – Kulturhaus
Aktueller Sachstand und Ausblick
Ein Kontaktnachweis je Hausstand ist erforderlich. Dieser wurde mit der Einladung an alle Haushalte versandt und ist zur Bürgerversammlung mitzubringen. Ohne Abgabe des Kontaktnachweises ist eine Teilnahme an der Bürgerversammlung nicht möglich.
Nicht zugelassen werden Personen, die
- in den letzten 14 Tagen Kontakt zu COVID-19-Fällen hatten oder
- an unspezifischen Allgemeinsymptomen beziehungsweise respiratorischen Symptomen (Husten, Hustenreiz, Schnupfen) jeder Schwere
leiden.
Ein Mund-Nasen-Schutz ist zur Bürgerversammlung mitzubringen und durchgehend zu tragen, außer wenn ein Anliegen am Mikrofon vorgetragen wird. Für den Fall, dass der Schutz aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer Behinderung nicht getragen werden darf, ist ein Nachweis erforderlich.
Auf Grund der geltenden Abstandsregelungen ist das Platzangebot trotz der Größe des Versammlungsortes begrenzt.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlungen, wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16, 17 und 18, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilt das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, 80331 München, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax 233-25241.
Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
Die Bürgerversammlung wird unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes durchgeführt. Der Schutz aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat dabei oberste Priorität. Insbesondere wird der Ordnungsdienst auf das Einhalten der Abstandsregelungen sowie das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung achten. Vor und während der Bürgerversammlung wird regelmäßig gelüftet.