Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 17. Dezember 2019 „Pflegesituation in der München Klinik verbessern“
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Marie Burneleit, Stefan Jagel, Thomas Lechner und Brigitte Wolf (DIE LINKE./Die PARTEI Stadtratsfraktion) vom 17.8.2020
Antwort Referat für Gesundheit und Umwelt:
Ihrer Anfrage liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
„Der gemeinsame Finanz- und Gesundheitsausschuss hat am 17. Dezember 2019 folgendes mit Mehrheit beschlossen:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Sozialreferat und unter Einbeziehung der Personalvertretung der München Klinik und des Fachbereichs III des Referats für Arbeit und Wirtschaft ein Hearing zum Thema Personalgewinnung in der Pflege im ersten Quartal 2020 zu veranstalten.
Nach unserem Kenntnisstand hat dieses Hearing bis heute nicht stattgefunden.“
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet. Die darin aufgeworfenen Fragen beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Gibt es außer Corona weitere Gründe, warum das Hearing nicht stattgefunden hat?
Antwort:
Das Hearing zum Thema Personalgewinnung in der Pflege, gemeinsam mit dem Sozialreferat und unter Einbeziehung der Personalvertretung der München Klinik und des Fachbereichs III des Referats für Arbeit und Wirtschaft, war für den 26.3.2020 im Kolpinghaus München für ca. 250 Teilnehmende geplant. Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen im Rahmen der Corona-Pandemie musste dieses Hearing allerdings kurzfristig abgesagt werden. Es gibt keine weiteren Gründe, warum das Hearing nicht stattfinden konnte.
Frage 2:
Wie ist der aktuelle Zeitplan der beteiligten Referate zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses?
Antwort:
Das Hearing wird nachgeholt, sobald Präsenz-Veranstaltungen mit vielen Teilnehmenden unter Einhaltung der Hygieneregeln wieder möglich sind. Ein konkreter Zeitplan der Veranstaltung ist zum jetzigen Zeitpunkt angesichts der aktuellen Infektionszahlen nicht möglich.
Frage 3:
Wurde dem Gesamtbetriebsrat der München Klinik als beteiligte Personalvertretung eine Rückmeldung gegeben?
Antwort:
Alle eingeladenen und angemeldeten Personen sowie auch der Gesamtbetriebsrat der München Klinik als beteiligte Personalvertretung wurden über die Verschiebung der Veranstaltung informiert.
Frage 4:
Wurde mit dem beteiligten Personenkreis ein weiterer Zeitplan besprochen und verabredet?
Antwort:
Ein verlässlicher Zeitplan konnte bisher nicht vereinbart werden, da die aktuelle Pandemie-Situation im Moment keine verlässliche Planung von Präsenz-Veranstaltungen mit vielen Teilnehmenden zulässt. Darüber hinaus sind im Referat für Gesundheit und Umwelt alle verfügbaren Ressourcen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gebunden.