Wie viele Kitaplätze wurden in der aktuellen und in der letzten Stadtratsperiode geschaffen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Anja Berger, Katrin Habenschaden, Jutta Koller, Sabine Krieger, Florian Roth, Oswald Utz und Sebastian Weisenburger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 7.8.2019
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Auf Ihre Anfrage vom 7.8.2019 nehme ich Bezug.
Für die gewährten Fristverlängerungen bedanke ich mich. Aufgrund des hohen Abstimmungsbedarfs zwischen den beteiligten Dienststellen ist eine Beantwortung Ihrer Anfrage erst jetzt möglich. Ich bitte hierfür um Verständnis.
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
„Auf verschiedenen Kanälen ist zu lesen, welche Menge an Kitaplätzen durch die regierende rot-schwarze Rathausmehrheit im Zeitraum zwischen 2014 und jetzt geschaffen wurde. Dabei wird gerne darauf hingewiesen, welche enormen Anstrengungen das Bündnis unternommen hat um so viel zu bauen wie nur irgendwie möglich. Vergleicht man jedoch die Zahlen mit denen der vorangegangen Amtsperiode kommen Zweifel auf, ob die jetzt präsentierten Zahlen vielleicht doch gar nicht so überwältigend sind.“
Sie haben ferner um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
Frage 1:
Wie viele Kitaplätze (getrennt nach Krippe / Kindergarten) sind im Zeitraum zwischen 01.05.2014 und August 2019 in München entstanden?
Frage 2:
Um wie viel Prozent sind die Kitaplätze (getrennt nach Krippe / Kindergarten) im Zeitraum 1.5.2014 bis August 2019 in München im Vergleich zum Stand zum 30.4.2014 angewachsen?
Frage 3:
Wie viele Kitaplätze (getrennt nach Krippe / Kindergarten) sind im Zeitraum zwischen 1.5.2008 und 30.4.2014 in München entstanden?
Frage 4:
Um wie viel Prozent sind die Kitaplätze (getrennt nach Krippe / Kindergarten) im Zeitraum 1.5.2008 bis 30.4.2014 in München im Vergleich zum Stand zum 30.4.2008 angewachsen?
Frage 5:
Wie groß ist der nominelle und der prozentuale Unterschied zwischen Frageblock 1+2 und 3+4?
Ich erlaube mir, der Beantwortung Ihrer Fragen folgende Bemerkungen vorauszuschicken:
Der Erfolg der Anstrengungen der Landeshauptstadt München zur Sicherung einer bedarfsgerechten Kita-Versorgung hängt von verschiedenen Faktoren ab, deren Einfluss sich in den letzten Jahren zunehmend verstärkt hat. Einerseits ist ein anhaltendes hohes Bevölkerungswachstum zu verzeichnen, bedingt durch ungebrochenen Zuzug aus dem In- und Ausland und einem hohen Niveau der Geburtenzahl. Andererseits ist der Anteil der Familien, die einen Betreuungsplatz für ihr/e Kind/er benötigen, in den zurückliegenden Jahren stetig angewachsen.
Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, wurden bei der Landeshauptstadt München zahlreiche Maßnahmen ergriffen, die die Verbesserung der Versorgung mit Plätzen für die Kindertagesbetreuung zum Ziel haben.
Eine davon ist die AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, seit Juni 2019 „Task Force Kindertageseinrichtungen“. In diesem Gremium werden durch Zusammenarbeit des Referats für Bildung und Sport, des Sozialreferats, des Baureferats, der Stadtkämmerei, des Kommunalreferats und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hauptsächlich städtische Flächen für die Errichtung von Kindertageseinrichtungen bezüglich bestehender Bedarfe sowie der bau- und planungsrechtlichen Voraussetzungen geprüft, um die Erfüllung des Versorgungsziels bei der Kindertagesbetreuung sicher zu stellen.
Hier zeigte sich, dass es im Stadtgebiet zunehmend weniger Flächen in ausreichender Größe gibt, die für den Bau einer Kindertageseinrichtung geeignet sind. Generell ist aber auch die zunehmende Flächenkonkurrenz zwischen den Bedarfen für Wohnen, Verkehr und sozialer Infrastruktur feststellbar.
Zusätzlich zu den Schwierigkeiten, geeignete Flächen für Kindertageseinrichtungen zu finden, spürt die öffentliche Hand zunehmend den Druck im Baugewerbe. Der anhaltende Bauboom in ganz Deutschland und Europahat zur Folge, dass gesicherte Planungen verschoben werden müssen oder dass begonnene Vorhaben verspätet fertig gestellt werden. Hinzu kommt außerdem der bundesweit zu verzeichnende Mangel an Erziehungspersonal. Das Referat für Bildung und Sport betreibt durch Werbekampagnen intensiv Personalakquise, außerdem soll mit dem Ausbildungsprogramm Optiprax die Situation entspannt werden. Ferner wurde den Erzieherinnen und Erziehern auf Initiative des Oberbürgermeisters bereits 2014 eine Arbeitsmarktzulage auf Grund des Merkmals Mangelberuf zuerkannt.
Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Antwort zu Fragen 1 und 2:
Im August 2019 gab es in München rund 22.600 Betreuungsplätze für Kinder im Krippenalter und knapp 46.100 Betreuungsplätze für Kinder im Kindergartenalter. Berücksichtigt sind dabei die Kinderkrippen und Kindergärten, Häuser für Kinder, Eltern-Kind-Initiativen und Plätze in der Tagespflege. Im Mai 2014 waren es rund 18.000 Betreuungsplätze für Kinder im Krippenalter und rund 40.000 Betreuungsplätze für Kinder im Kindergartenalter.
Damit ergibt sich trotz der oben geschilderten, sich negativ auswirkenden Einflussfaktoren ein Zuwachs im Zeitraum 1.5.2014 bis August 2019 von rund 4.600 Betreuungsplätzen für Kinder im Krippenalter und von rund 6.100 Betreuungsplätzen für Kinder im Kindergartenalter. Der prozentuale Zuwachs im Zeitraum 1.5.2014 bis August 2019 beträgt 25,6% an Betreuungsplätzen für Kinder im Krippenalter und 15,3% an Betreuungsplätzen für Kinder im Kindergartenalter. Damit verbesserte sich der Versorgungsgrad im Krippenbereich von 42% im Jahr 2014 auf aktuell 46% (0-3-Jährige), bzw. für die Altersgruppe der 1-3-Jährigen von 59% auf 64%. Im Kindergartenbereich stieg der Versorgungsgrad von 89% im Jahr 2014 auf aktuell 93%. Dies bedeutet, dass 93% aller Kinder im Kindergartenalter ein Platz angeboten werden kann.
Antwort zu Fragen 3 und 4:
Im Mai 2008 gab es in München rund 6.300 Betreuungsplätze für Kinder im Krippenalter und knapp 35.100 Betreuungsplätze für Kinder im Kindergartenalter.
Damit ergibt sich ein Zuwachs im Zeitraum 1.5.2008 bis 30.4.2014 von rund 11.700 Betreuungsplätzen für Kinder im Krippenalter und von rund 4.900 Betreuungsplätzen für Kinder im Kindergartenalter. Der prozentuale Zuwachs im Zeitraum 1.5.2008 bis 30.4.2014 in München im Vergleich zum Stand zum 30.4.2008 beträgt 185,7% an Betreuungsplätzen für Kinder imKrippenalter. Allerdings lag der dies bezügliche Versorgungsgrad im Jahr 2008 nur bei 17% (2014: 42%). Der prozentuale Zuwachs im Zeitraum 1.5.2008 bis 30.4.2014 in München im Vergleich zum Stand zum 30.4.2008 beträgt 14,0% an Betreuungsplätzen für Kinder im Kindergartenalter, bei einem Versorgungsgrad von 83% im Jahre 2008.
Antwort zu Frage 5:
Im Zeitraum 1.5.2014 bis August 2019 (Frageblock 1+2) sind rund 7.100, d.h., 61% Betreuungsplätze für Kinder im Krippenalter weniger geschaffen worden als im Zeitraum 1.5.2008 bis 30.4.2014 (Frageblock 3+4). Im letztgenannten Zeitraum wurden besonders viele reine Kinderkrippen geschaffen, um für das absehbare Inkrafttreten des Rechtsanspruchs im Jahr 2013 auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr eine verbesserte Betreuungsinfrastruktur anbieten zu können.
Bei den Betreuungsplätzen für Kindergartenkinder waren es im Vergleichszeitraum 1.200 Plätze mehr, d.h. ab Mai 2014 bis August 2019 wurden 24% mehr Kindergartenplätze geschaffen als im Zeitraum Mai 2008 bis April 2014.
Ab Mai 2014 wurden überwiegend Häuser für Kinder errichtet, die in den meisten Fällen für gleich viele Krippen- und Kindergartengruppen konzipiert sind. Konkret heißt das, dass ein Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen 36 Krippen- , aber aufgrund der größeren Platzzahl pro Gruppe 75 Kindergartenplätze zur Verfügung stellen würde. Die Erstellung von mehr Krippenplätzen wirkt sich demnach reduzierend auf die Gesamtbilanz der Kita-Plätze aus.
Zudem ist bei der Periodenbetrachtung zu berücksichtigen, dass vom Beschluss zur Planung und Finanzierung bis zum Bau und der Fertigstellung von Kita-Plätzen einige Jahre vergehen, so dass die Beschlüsse der Vorperiode erhebliche Auswirkungen auf die Fertigstellungszahlen der Folgeperiode haben.
Abschließend ist noch anzuführen, dass sich derzeit weitere städtische Einrichtungen bzw. Einrichtungen von Bauträgern für späteres Teileigentum durch die Landeshauptstadt München im Bau befinden. In diesem Zuge werden insgesamt 6.691 neue Betreuungsplätze entstehen (2.016 Kinderkrippe, 3.825 Kindergarten, 850 Hort).
Zudem wurde anhand der derzeit vorliegenden Anträge zur Genehmigung eines Investitionskostenzuschusses geprüft, wie viele Kita-Plätze in privater Bauträgerschaft derzeit gebaut werden. Geplant sind hier insgesamt 2.226 Plätze (872 Kinderkrippe, 1.235 Kindergarten, 119 Hort).Trotz der beschriebenen und weiter wachsenden Herausforderungen ist die Landeshauptstadt München weiterhin auf einem guten Weg, den Versorgungsgrad im Bereich der Kindertagesbetreuung stetig zu verbessern, was durch die genannten Zahlen aufgezeigt wird.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.