Am Mittwoch, 16. Dezember, findet ab 9 Uhr im Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz die Vollversammlung des Münchner Stadtrats statt. Die Sitzung ist öffentlich, allerdings wird Interessierten geraten, die Sitzung unter www.muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitzuverfolgen. Um die coronabedingten Abstandsregeln einhalten zu können, ist vor Ort nur ein begrenztes Platzangebot für Besucherinnen und Besucher vorhanden. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens gilt eine allgemeine Maskenpflicht.
Aus Infektionsschutzgründen soll das letzte Plenum im Jahr mit der Verabschiedung des Haushalts so kurz und mit so wenigen Personen wie möglich stattfinden. Deshalb haben die Stadtratsfraktionen die freiwillige Vereinbarung getroffen, dass – unter Wahrung der Beschlussfähigkeit und der Mehrheitsverhältnisse – nur 45 Stadtratsmitglieder an der Sitzung teilnehmen sollen. Zudem gibt es eine freiwillige Absprache, dass Redebeiträge möglichst nicht länger als 5 Minuten dauern sollen und zu einem Tagesordnungspunkt in der Regel jeweils nur eine Vertreter*in pro Fraktion sprechen soll.
Auf der Tagesordnung stehen diesmal unter anderem der Haushaltsplan 2021 und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 bis 2024, die Vereidigung des neuen Mobilitätsreferenten Georg Dunkel, die Wahl der Leitung des neuen Referats für Klima- und Umweltschutz, das TEMPUS-Projekt zur realitätsnahen Erprobung von automatisierten und vernetzten Fahrzeugen, die Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen bis 2024 sowie das Integrierte Smart City Handlungsprogramm (ISCH).
Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können im städtischen Rats-Informations-System (https://t1p.de/y8yy) abgerufen werden. Der Sitzungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf Twitter (#Stadtrat_live) mitverfolgen.
Kurz nach Ende der aktuellen Sitzung steht eine Aufzeichnung im Internet unter www.muenchen.de/stadtrat-live zur Verfügung. Der Mitschnitt der Vollversammlung vom 19. November ist ebenfalls unter www.muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortprotokolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden.
Achtung Redaktionen: Für Pressevertreterinnen und -vertreter sind begrenzt Plätze auf dem Balkon des Festsaals reserviert. Platzkarten werden vor Ort ausgegeben. Auch Medienvertreter*innen müssen im Haus und auch am Platz eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.