Wertstoffinseln endlich in den Griff bekommen
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer (FDP-Fraktion) vom 2.12.2019
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Zunächst bitten wir die verzögerte Beantwortung Ihrer Anfrage zu entschuldigen. Ihre Anfrage ging am 10.12.2019 beim Abfallwirtschaftsbetrieb München ein; die Beantwortung verzögerte sich aufgrund der Weihnachtsfeiertage. Daher beantragte der Abfallwirtschaftsbetrieb München mit Schreiben vom 16.1.2020 eine Fristverlängerung bis zum 28.2.2020, der die FDP Stadtratsfraktion mit E-Mail vom 17.1.2020 zugestimmt hat.
In Ihrer Anfrage teilten Sie uns mit, dass am Dienstag, den 26.11.2019, sowohl die Wertstoffinsel in der Pötschnerstraße und die Container an der Südlichen Auffahrtsallee/Ecke Renatastraße überfüllt waren. Leider sei das kein Einzelfall. Das Kommunalreferat müsste mit den privaten Entsorgern zu einer besseren Lösung kommen.
Sie bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Frage 1:
Was unternimmt die Verwaltung, um überfüllte und verdreckte Sammel- container der sog. Wertstoffinseln, die das Stadtbild verschandeln und zu hygienischen Probleme führen, zu vermeiden?
Antwort:
Bereits seit den Neunzigerjahren liegt die Zuständigkeit für die Erfassung von Verpackungen nicht mehr bei der Landeshauptstadt München, sondern diese Aufgabe wurde auf die sog. Dualen Systeme übertragen. In München erfolgt die Erfassung der Verpackungen über die öffentlich zugänglichen Wertstoffinseln.
Die Verantwortung für den Betrieb, aber auch die Sauberhaltung der Wertstoffinseln liegt nicht bei der Landeshauptstadt München, Abfallwirtschaftsbetrieb, sondern bei den Dualen Systemen bzw. deren Subunternehmern, in München den Firmen Remondis und Wittmann.
In einem gemeinsamen Gespräch zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) und den Entsorgungsfirmen Remondis und Wittmann wurden am 16.1.2020 einige gemeinsame Maßnahmen festgelegt, die denBeteiligten geeignet erscheinen, die Situation an den Wertstoffinseln, insbesondere im Hinblick auf die Verschmutzung zu verbessern.
Vonseiten der Firma Remondis wurde zugesagt, durch den Umbau eines Fahrzeugs kurzfristig weitere Entsorgungskapazitäten zu schaffen, um die Leerungsintervalle an einigen Wertstoffinseln zu erhöhen.
Die Firma Wittmann sagte zu, ebenfalls an besonders prekären Standplätzen den derzeitigen Entleerungsturnus von zweimal wöchentlich auf dreimal wöchentlich zu erhöhen, um hierdurch weitere Kapazitäten zu schaffen und eine Überfüllung der Container zu verhindern.
Der AWM steht grundsätzlich in sehr engem Kontakt mit den Betreiberfirmen und leitet eingehende Beschwerden zu überfüllten Containern und/ oder verschmutzten Standplätzen umgehend an diese weiter mit der Bitte um sofortige Abhilfe. Die Betreiberfirmen selbst informieren unmittelbar die von ihnen beauftragten Reinigungsfirmen und bitten um unverzügliche Reinigung. Nach Aussage der Entsorgungsfirmen erfolgt die Reinigung der gemeldeten Standplätze i.d.R. noch am selben Tag. Die von der Firma Remondis als Subunternehmer für die Reinigung eingesetzte cba Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V. reinigt bereits jetzt diverse besonders kritische Depotcontainerstandplätze täglich. Aus Gründen des Arbeitsschutzes ist es der cba Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V. nicht möglich, auch am Samstag Reinigungsarbeiten durchzuführen.
Mittelfristig beabsichtigt der AWM, die für die Erfassung von Leichtverpackungen notwendigen Kapazitäten dadurch zu erhöhen, dass im Rahmen der mit den Dualen Systemen stattfindenden Abstimmungsverhandlungen vereinbart wird, dass künftig Verpackungsabfälle aus Kunststoff gemeinsam mit Verpackungsabfällen aus Metall in einem Container erfasst werden. Nach Auskunft der Entsorgungsfirmen sind die Depotcontainer für Metall und Alu nicht so stark frequentiert wie die Container für Leichtverpackungen. So würden beispielsweise Container zur Erfassung von Leichtverpackungen vielfach dreimal wöchentlich entleert, der Altmetallcontainer jedoch nur einmal wöchentlich. Auf diese Weise könnte zusätzliches Volumen zur Erfassung von Leichtverpackungen bereitgestellt werden. Die zwischenzeitlich auf dem Markt im Einsatz befindlichen Sortiertechnologien sind seit vielen Jahren geeignet, gemischte Verpackungsabfälle sortenrein zu sortieren und trotz der gemeinsamen Erfassung ein qualitativ hochwertiges Recycling zu erreichen.
Frage 2:
Beabsichtigt die Verwaltung, das Problem auch mit moderner Sensortech- nik, die den aktuellen Befüllstand messen und weitergeben, anzugehen?
Antwort:
Über den Einsatz von Füllstandssensoren können nur die Betreiberfirmen entscheiden, da ein solches System durch diese umgesetzt und finanziert werden muss.
Auf Anfrage teilten diese mit, dass die digitale Füllstandsmeldung zur Erfassung von Glas gerade als Test in einer Gebietskörperschaft in Süddeutschland läuft. Zur Kosten-Nutzenanalyse kann deshalb noch keine Aussage getroffen werden.
Zudem sei die digitale Füllstandsmeldung für die Fraktion Leichtverpackungen (LVP) weniger geeignet, da diese über ein Volumenmess-System läuft. Leichtverpackungen (z.B. Folien) können sich im Behälter entfalten bzw. ihre Form verändern und so Fehlmeldungen auslösen.
Der AWM führt seit Mitte 2019 in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke München GmbH über das stadtwerkeeigene LoRaWAN-Netz einen eigenen Versuch zur Füllstandsmessung bei Altkleidercontainern durch. Der Test wurde mit einer größeren Stückzahl bis Ende 2020 verlängert, um valide Ergebnisse zu erhalten. Ziel ist es, mit Hilfe der digitalen Füllstandsmessung eine Optimierung der Sammeltouren zu erreichen.
Frage 3:
Wäre es möglich die Container deutlich bedarfsgerechter zu leeren?
Antwort:
Die Entsorgungsfirma Remondis hat zugesichert, durch Umrüstung eines Fahrzeugs die Entsorgungskapazitäten kurzfristig zu erhöhen, um zusätzliche Entleerungsfahrten durchführen zu können.
Die Firma Wittmann wird an kritischen Standorten den bisherigen Leerungsturnus von zweimal wöchentlich auf dreimal wöchentlich erhöhen.
Grundsätzlich fordert der AWM die Betreiberfirmen im Falle von Beschwerden immer auf, die Leerungsrhythmen zu überprüfen und ggf. nach Bedarf anzupassen.