Grünwalder Station begleiten: Wurde die Öffentlichkeit angemessen über die Info-Veranstaltung informiert?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Tobias Ruff und Johann Sauerer (ÖDP) vom 17.1.2020
Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
„Am 16. Januar 2020 hat das Referat für Bildung und Sport Anwohner des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Thema ist die weitere Vorgehensweise im Hinblick auf den möglichen Ausbau. Trotz der großen Relevanz für die Anwohner wurden viele zu spät oder gar nicht benachrichtigt:“
Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wie wurden die Bürgerinnen und Bürger über die Infoveranstaltung über das Grünwalder Stadion am 16.1.2020 informiert?
Antwort:
Die Haushalte im Umgriff des Stadions (überwiegend Bezirksausschuss 18) wurden mit einem Schreiben zur Informationsveranstaltung eingeladen. Zudem erfolgte ein Hinweis in der Rathaus Umschau durch das Presse- und Informationsamt.
Frage 2:
Wie lange im Voraus wurden die Bürgerinnen und Bürger über die Infover- anstaltung informiert?
Antwort:
Die Einladung wurden am 7. und 8.1.2020 an die Anwohnerinnen und Anwohner verteilt. Die Veröffentlichung in der Rathaus Umschau erfolgte am 13.1.2020.
Frage 3:
Wie hoch war die Auflage der postalischen Einladungsschreiben?
Antwort:
Es erfolgte eine Postwurfsendung über eine externe Firma, die rund 9.000 Haushalte umfasste.
Frage 4:
Ist es zutreffend, dass es in der Vergangenheit bereits negative Erfahrungen mit der Agentur gab?
Antwort:
Es besteht ein Rahmenvertrag zwischen der beauftragten Firma und der städtischen Vergabestelle. Dort waren bis Ende 2019 keine negative Erfahrungen bekannt. Aufgrund der Berichterstattung zum Infoabend zum Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße hat ein weiteres städtisches Referat seine negativen Erfahrungen dem Bewertungsamt gemeldet.