Wann kommt der nächste Bus? – Alle Haltestellen der MVG mit elektronischen Echtzeit-Anzeigen ausrüsten
Antrag Stadträte Manuel Pretzl und Sebastian Schall (CSU-Fraktion) vom 8.11.2019
Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:
Laut Ihrem o.g. Antrag soll die MVG aufgefordert werden, elektronische Anzeigen an Bushaltestellen zum Standard zu machen.
Nach § 60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Ausstattung der Bushaltestellen fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.
Hierzu haben wir die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) um Stellungnahme gebeten, die Folgendes mitgeteilt hat:
„Den Fahrgästen der MVG stehen bereits heute an knapp 900 Haltepunkten von Tram und Bus elektronische Anzeiger für Echtzeitinformationen zur Verfügung. Und SWM/MVG bauen die Dynamische Fahrgastinformation (DFI) im Rahmen ihrer Möglichkeiten weiter aus: In diesem Jahr werden an den Tram- und Bushaltestellen insgesamt 300 neue Anzeiger installiert. 200 dieser Anzeiger ersetzen ältere Geräte, 100 kommen neu hinzu. Diese Erneuerung und Erweiterung der DFI kostet rund 4,3 Millionen Euro. Gut zwei Millionen Euro werden dabei aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme finanziert.
Bei einer Gesamtzahl von über 2.700 Haltepunkten für Bus und Tram im MVG-Netz ist eine schnelle Vollausstattung mit digitalen Anzeigern leider nicht darstellbar. Für einen weiteren Ausbau ist und bleibt die Finanzierung ausschlaggebend. SWM/MVG bemühen sich jedoch um die Förderung weiterer Anzeiger.
Allen Fahrgästen, die über ein Smartphone verfügen und deren Haltestelle noch keinen Echtzeitanzeiger hat, empfehlen wir unsere kostenlose App ,MVG Fahrinfo‘, die über alle Abfahrtszeiten in Echtzeit sowie über Störungen im Netz informiert.“
Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.