Paul-Heyse-Unterführung, die Siebte!, – a never ending story!?

Paul-Heyse-Unterführung, die Siebte!, – a never ending story!?
Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 26.2.2020

Antwort Baureferat:

In Ihrer oben genannten Anfrage führen Sie Folgendes aus:
„In 2018 wurde von der Stadt endlich der Durchbruch in den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn verkündet und eine Kostenaufteilungsregelung für die notwendigen Maßnahmen bekannt gegeben, so dass langjährige Antragsteller, Beobachter und nicht zuletzt tägliche Nutzer der Horror-Unterführung davon ausgehen konnten, dass jetzt die Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes unmittelbar erfolgen.
Seit der letzten Anfrage im August 2019 ist wieder ein halbes Jahr ins Land gegangen und geändert hat sich an der Situation gar nichts, außer, dass seit der letzten Reinigung der Taubenkot wieder die finsteren Stahlträger dick überzieht, das Bauwerk weiter vor sich hin gammelt und insgesamt weiter einen verheerenden optischen Eindruck bei den Nutzern hinterlässt. Die immer weiteren Verzögerungen bei der Sanierung dieses Bauwerks sind langsam ein echter Skandal, dessen Beseitigung von den zuständigen städtischen Stellen offenbar eine geringe Dringlichkeit attestiert wird, obwohl ein bindender Auftrag des Stadtrates vorliegt.
Da ich aus dem Stadtrat ausscheide, hätte ich gerne noch im Amt erlebt, dass dieser jahrzehntelange Schandfleck endlich angegriffen wird!“

Die aufgrund erforderlicher Abstimmungen entstandene Fristüberschreitung bitten wir zu entschuldigen.

Ihre Fragen beantworten wir wie folgt:

Frage 1:
Wird von der Verwaltung der Beschluss des Stadtrates nicht ernst genommen, mutwillig verzögert oder will man an die Geschichte des BER anschließen, um bei einem Unwilligkeits- oder Unfähigkeitspreis in die engere Wahl zu kommen?

Antwort:
Bereits zu Ihrer schriftlichen Anfrage Nr. 14-20/F 01573 vom 16.8.2019 haben wir Ihnen Folgendes mitgeteilt:

„Am 28.11.2017 hat der Stadtrat den Beschluss ‚Paul-Heyse-Unterführung; Konzept zur Aufwertung‘ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08709) gefasst. Das Baureferat hat zwischenzeitlich die umfangreichen Detailplanungen für dasGesamtkonzept durchgeführt; dazu gehörten u.a. die erforderlichen Bauwerksuntersuchungen und die exakte Planung der Konstruktionen und Materialien der Verkleidungselemente sowie für die Beleuchtungselemente. Abschließend geklärt wurden zudem die Brandschutzanforderungen.

Da die Umsetzung der Aufwertungsmaßnahmen unter laufendem Verkehr stattfinden müssen, mussten mit der zuständigen Verkehrsbehörde (Kreisverwaltungsreferat) die einzelnen Bauphasen und die Verkehrsführungen während der Bauabwicklung eng abgestimmt werden. Demnach sollten die Arbeiten in den Sommerferien 2019 stattfinden und mit der Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes in der Mitte des Tunnels begonnen werden.

Auf dieser Basis konnten dieses Jahr die öffentlichen Ausschreibungen für die Bauleistungen stattfinden, jedoch gingen leider keine Firmenangebote ein. Die Arbeiten konnten daher nicht wie vorgesehen diesen Sommer beginnen.

Mit dem Kreisverwaltungsreferat wird derzeit abgestimmt, wann die Bauarbeiten unter Berücksichtigung der im Umfeld stattfindenden Maßnahmen (z.B. Bahnhofsvorplatz) möglich sind.“

Frage 2:
Wenn nein, legt das zuständige Referat jetzt umgehend einen Ablaufplan mit dem Beginn und weiteren Zeitplan der Arbeiten dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vor?

Antwort:
Im Jahr 2020 verhindern die aktuell beginnenden Trambahnbaumaßnahmen am Bahnhofsvorplatz und die Fernkältebaumaßnahmen in der Schwanthalerstraße eine Baudurchführung in der Paul-Heyse-Unterführung, vor allem wegen der jeweiligen komplexen Verkehrsführung. Die Bauleistungen sollen daher im Jahr 2021 begonnen werden.