Die Covid-Impfquote unter Ärzten, Pflegekräften etc. steigern – die Landeshauptstadt München startet eine eigene Aufklärungs- und Motivationskampagne zur Covid-Impfung!

Die Covid-Impfquote unter Ärzten, Pflegekräften etc. steigern – die Landeshauptstadt München startet eine eigene Aufklärungs- und Motivationskampagne zur Covid-Impfung!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sabine Bär, Alexandra Gaßmann, Ulrike Grimm und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 13.1.2021

Antwort Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Sie beantragen, dass die Landeshauptstadt München (LHM) eine eigene Aufklärungs- und Motivationskampagne zur Covid-Impfung über Radio- und lokale Fernsehspots sowie Social-Media und Anzeigen in den lokalen Zeitungen startet, insbesondere für Personen im medizinischen und pflegerischen Bereich. Der Inhalt des Antrages betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 13.1.2021 teile ich Ihnen aber Folgendes mit:

Im Zuge des Starts der Corona-Impfungen in Deutschland Ende Dezember 2020 wurde von der Bundesregierung bzw. dem Bundesgesundheitsministerium unter dem Slogan „#Ärmelhoch“ eine deutschlandweite Impfkampagne gestartet. Diese verfolgt das Ziel, die Bevölkerung umfassend über das Thema Corona-Schutzimpfung zu informieren, aufzuklären und den Bürger*innen dadurch die Möglichkeit zu geben, eine begründete, eigene Impfentscheidung treffen zu können. Flankiert wurde und wird diese Impfkampagne durch einen Onlineauftritt, Werbespots und Informationsfilme, Plakate sowie weitere Maßnahmen im digitalen sowie Printbereich.

Ab Anfang Februar 2021 hat auch der Freistaat Bayern unter dem Slogan „Ich krempel die #ärmelhoch“ eine bayernweite Impfkampagne gestartet und die bereits laufende Bund-Länder-Kampagne zur Corona-Schutzimpfung vor allem um den besonderen Fokus auf die Pflegekräfte ergänzt. Neben dem Einsatz von Printmedien wurden auch hier Funkspots, Informationen auf Social-Media-Kanälen sowie digitale Plakate im öffentlichen Raum geschaltet, mit dem Ziel, das Vertrauen und das Verständnis dafür zu schaffen, dass es gerade im Bereich der Pflege wichtig ist, dass sich viele Menschen immunisieren, um zum einen die besonders gefährdeten Risikogruppen und zum anderen auch sich selbst zu schützen.Angesichts dieses umfassenden Angebots sah die LHM keine unmittelbare Notwendigkeit, eine zusätzliche Aufklärungs- und Motivationskampagne zur Covid-Impfung zu starten. Vielmehr wurde zur Verfügung stehendes Informationsmaterial genutzt und auf verschiedenen Kanälen sowie an viele Einrichtungen, u.a. an Arztpraxen, Apotheken, Pflegedienste sowie Alten- und Servicezentren weiterverteilt. Dazu gab es Versandaktionen durch das Gesundheitsreferat (GSR). Darüber hinaus wurde durch eine Vielzahl an Pressemeldungen immer wieder auf die Möglichkeit zur Corona-Impfung hingewiesen, stetig über aktuelle Entwicklungen und Entscheidungen z.B. im Hinblick auf die verschiedenen Impfstoffe berichtet und wiederholt dazu aufgerufen, bei Erhalt einer Einladung das Impfangebot auch wahrzunehmen.

Auf muenchen.de berichtet die LHM zudem tagesaktuell sowohl über die Corona-Zahlen als auch über die geltenden Regelungen sowie Maßnahmen, das umfassende Angebot der Stadt, u.a. zum Thema Impfungen, und weist auf Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten für die Münchner Bevölkerung hin. Diese Informationen sind auch in unterschiedlichen Sprachen abrufbar. Die aktuellen Impfzahlen und -quoten für die Stadt München können unter https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtinfos/Coronavirus-Fallzahlen.html#Impfungen abgerufen werden. Dort sind auch die Zahlen für das Personal in Münchner Kliniken extra aufgeführt. Die ausgewiesenen Zahlen zeigen deutlich, dass das Impfangebot von den Mitarbeiter*innen zahlreich angenommen wird und eine hohe Impfwilligkeit besteht.

Auch im Antwortschreiben auf die StR-Anfrage Nr. 20-26/F 00160 „Wie hoch ist die tatsächliche Covid-Impfquote bei den Pflegekräften in München und wie viele alte Menschen wurden schon gegen Covid geimpft?“ teilte das GSR mit, dass laut Auskunft der München Klinik GmbH die Impfbeteiligung in der München Klinik berufsgruppenübergreifend – also bei Medizin und Pflege – hoch ist. Zum Stand 26.2.2021 waren in der München Klinik GmbH annähernd alle Ärzt*innen und zwei Drittel der Pflegekräfte aus der höchst priorisierten Gruppe geimpft. Die Quote stellte jedoch nur eine unvollständige Momentaufnahme dar, da die internen Impfungen in Schwabing fortlaufend durchgeführt werden und Mitarbeitende aufgrund ihrer Priorisierung zusätzlich Impfangebote über ihre wohnortnahen Impfzentren erhalten und wahrnehmen, die in der internen Statistik nicht aufgeführt werden, aber die Impfquote zusätzlich erhöhen. Eine Abfrage bei der Münchenstift GmbH machte deutlich, dass zum damaligen Zeitpunkt gegen Anfang des Jahres bereits 35% der Pflegekräfte geimpft waren.Die Vielzahl an telefonischen und schriftlichen Anfragen bzgl. eines Impfangebots an die Stadtverwaltung zeigen erfreulicherweise außerdem, dass auch die Impfbereitschaft innerhalb der Münchner Bevölkerung sehr hoch ist. Auch die Alten- und Servicezentren sowie die Hausarztpraxen, die seit März bzw. April das Impfangebot im stationären Impfzentrum Riem ergänzen, erfreuen sich eines hohen Zulaufs. Bei einem Vergleich der Impfquote der LHM auf Landes- sowie Bundesebene ist festzustellen, dass sich die Großstadt München an einer guten Position im vorderen Mittelfeld befindet.

Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.