„Sicherer Hafen“ für Frauen in München – Gemeinsam mit Clubs und Bars gegen Gewalt an Frauen

„Sicherer Hafen“ für Frauen in München – Gemeinsam mit Clubs und Bars gegen Gewalt an Frauen
Antrag Stadtrat Rudolf Schabl (Fraktion ÖDP/FW) vom 24.11.2020

Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:

Sie beantragen die Erstellung eines ganzjährigen Konzeptes von der Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit interessierten Club- und Barbetreibern, um Frauen vor (sexueller) Belästigung und Gewalt zu schützen. Ziel soll es sein, die Bevölkerung weiter zu sensibilisieren und allen das nötige Handlungswerkzeug mitzugeben, gegen jede Form von Gewalt vorgehen zu können.

Sie greifen mit Ihrem Antrag die Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN/RL aus 2016 auf. Deren Antrag Nr. 14-20/A 01739, „Nein heißt Nein – auch und erst recht in Münchens Clubs!“ vom 18.2.2016 wurde 2017 im Stadtrat behandelt (siehe unten).

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen mit, dass das Stadtjugendamt bereits mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen hat. Für den 1.4.2020 war der Kampagnenstart mit einer Auftaktpressekonferenz geplant. Aufgrund der Coronapandemie und der damit einhergehenden Schließung der Clubs konnte die Kampagne leider noch nicht starten. Die Umsetzung der Kampagne (auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung vom 23.11.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09549) beginnt, sobald die Umstände dies zulassen.

Die in den Clubs Tätigen sollen auf das Thema sexuelle Gewalt aufmerksam gemacht und ihnen für entsprechende Situationen Handlungsmöglichkeiten vermittelt werden. Ebenso soll die Kampagne die Clubgänger*innen aufklären und sensibilisieren, um Eskalation von Gewalttaten, wie etwa in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln, zu verhindern.
Clubs mit geschultem Personal und einer klaren Haltung („Nein heißt Nein“) erhalten ein Logo mit einem hohen Wiedererkennungswert. Medien und Presse unterstützen beim Bewerben der Kampagne. Mit Piktogrammen sollen sprachliche Barrieren überwunden werden. Es folgt langfristig eine Sensibilisierung der Gesellschaft gegenüber übergriffigem Verhalten.

Die Belange der Mitarbeiter*innen der Clubs werden aufgegriffen; in Schulungen werden bedarfsgerecht Handlungsstrategien vermittelt undder Blick für Sexismus und weitere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird sensibilisiert.

Es folgt eine Verstärkung des Sicherheitsgefühls aller Bürger*innen, besonders im Nachtleben, da die Türsteher*innen als geschulte Soforthelfer*innen zur Verfügung stehen.

Nach dem Lockdown werden wir mit den vorstehend dargestellten Maßnahmen das Ziel der Kampagne in unserem gemeinsamen Sinne umsetzen.

Ich hoffe, damit auf Ihr Anliegen hinreichend eingegangen zu sein. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.