Bessere Beleuchtung dunkler Ecken, Hauptverkehrsrad- und Fußwege
Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 18.2.2021
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
Gemäß oben genanntem Antrag fordern Sie die Stadt auf, im öffentlichen Raum schlecht beleuchtete Räume, Hauptverkehrsrad- und Fußwege sowie öffentliche Plätze zu erfassen und dem Stadtrat sowohl ökologische als auch ökonomische Lösungen und Konzepte zur besseren Beleuchtung vorzulegen. Als wichtiger Beitrag zum Erhalt der Biodiversität aufgrund der geringeren Anziehungswirkung auf Insekten und der zielgerichteten Ausleuchtung von Verkehrsflächen soll dabei LED-Technik eingesetzt werden. Sie bitten zu prüfen, wie hier unter anderem intelligente Lichtkonzepte (beispielsweise adaptive Beleuchtung) zum Einsatz kommen können. Die Verwaltung soll dem Stadtrat zudem eine Priorisierung samt Kosten vorlegen.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teilen wir Ihnen auf diesem Wege zu Ihrem Antrag Folgendes mit:
Das Baureferat verbessert zur Erhöhung der Sicherheit kontinuierlich seine Beleuchtungsanlagen. Basierend auf individuellen Begehungen und Bestandsanalysen, auf konkreten Meldungen aus der Bürger*innenschaft oder auf Anfragen aus den Bezirksausschüssen werden diese bedarfsorientiert und gezielt optimiert.
So bietet das Baureferat, um unter anderem den Bedürfnissen von Mädchen und jungen Frauen im Hinblick auf die Beleuchtung im öffentlichen Raum noch besser gerecht zu werden, den Münchner Bezirksausschüssen ortsbezogene Begehungen in Form von Nachtspaziergängen an. Direkt vor Ort können dabei unbürokratisch konkrete Verbesserungsmöglichkeiten an den bestehenden Beleuchtungsanlagen diskutiert und das weitere Vorgehen vereinbart werden.
Die Nachtspaziergänge sind auch Bestandteil des 1. Aktionsplans der Landeshauptstadt München zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, der am 24.7.2019 von der Vollversammlung des Stadtrates grundsätzlich zur Kenntnis genommen wurde (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14161). Die Aktionspläne tragen dazu bei, die Ziele und Prinzipien der „Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern“ auf kommunaler Ebene zu verwirklichen, denen sich die Landeshauptstadt mit der Unterzeichnung am 30. Mai 2016 verpflichtet hat.Alle Bezirksausschüsse wurden hierzu angeschrieben. Die Bezirksausschüsse erhalten damit die Gelegenheit, gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Baureferates und gegebenenfalls Vertreterinnen und Vertretern der Polizei sowie weiteren betroffenen Dienststellen, entsprechende Nachtspaziergänge durchzuführen.
Selbstverständlich berücksichtigt das Baureferat bei der Errichtung oder Umstellung von Beleuchtungsanlagen im gesamten Stadtgebiet auch die Umweltaspekte.
Am 4. Februar 2020 hat der Münchner Stadtrat im Bauausschuss die sukzessive Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17541) einstimmig beschlossen. Hinsichtlich der ökologischen als auch ökonomischen Grundlagen und Auswirkungen wird auf die vorstehende Beschlussvorlage verwiesen.
Bei diesem Tausch werden auch aktuelle Anforderungen an die Beleuchtungssituationen berücksichtigt. Zusammen mit den Resultaten der Nachtspaziergänge werden sich die Beleuchtungsverhältnisse so im gesamten Stadtgebiet kontinuierlich weiter verbessern.
Die Gleichstellungsstelle für Frauen hat mitgezeichnet.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.