Platz für 25.000 Radfahrer statt kahlrasierter Betonpiste Leopoldstraße: Alternativkonzept für den Ausbau des Nord-Süd Radverkehrs in Schwabing („ILY“-Konzept“)
Antrag Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 2.12.2020
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Zunächst möchten wir um Entschuldigung bitten, dass Ihr Antrag aufgrund notwendiger Abstimmungen leider nicht zu der geschäftsordnungsmäßigen Frist beantwortet werden konnte. Der Aufbau unseres neuen Referates ist weiterhin ein intensiver Prozess, der in Zeiten der Corona-Pandemie und Haushaltskonsolidierung umso anspruchsvoller ist.
In Ihrem Antrag fordern Sie: „Platz für 25.000 Radfahrer statt kahlrasierter Betonpiste Leopoldstraße: Alternativkonzept für den Ausbau des Nord-Süd Radverkehrs in Schwabing („ILY-Konzept“).“
Sie haben in Ihrem Antrag vom 2.12.2020 folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:
„1. Folgende Alternativroute (I-Route, in der Anlage Rot markiert) wird zur Entlastung der Leopoldstraße auf Tauglichkeit als Fahrradstraße geprüft, bei positivem Prüfungsergebnis baulich und verkehrsrechtlich mit entsprechender Beschilderung umgesetzt: Dietlindenstraße/Ecke Bieder- steiner Straße – Biedersteiner Straße – Mandlstraße – Königinstraße – Überquerung Von-der-Tann-Straße – Marstallstraße bis Maximilianstraße.
2. Als Erweiterung mit einem Zubringerarm (umgekehrte L-Route, in der Anlage grün markiert) wird die folgende Strecke zur Entlastung der Leopoldstraße auf Tauglichkeit als Fahrradstraße geprüft, bei positivem Prüfungsergebnis baulich und verkehrsrechtlich mit entsprechender Beschilderung umgesetzt: Leopoldstraße/Ecke Nikolaistraße – Nikolaiplatz – Maria-Josephastraße – Königinstraße – Überquerung Von-der-Tann- Straße – Marstallstraße bis Maximilianstraße.
3. Als Erweiterung mit zwei Zubringerarmen (Y-Route, in der Anlage blau markiert) wird die folgende Strecke zur Entlastung der Leopoldstraße auf Tauglichkeit als Fahrradstraße geprüft, bei positivem Prüfungsergebnis baulich und verkehrsrechtlich mit entsprechender Beschilderung umgesetzt: Kunigundenstraße/Ecke Dietlindenstraße – Arthur-Kutscher-Platz – Occamstraße – Feilitzschstraße – Königinstraße bzw. Ungererstraße/Ecke Münchner Freiheit – Marschallstraße – Marktstraße – Feilitzschstraße – Biedersteinerstraße – Mandlstraße – Königinstraße- Überquerung Von-der-Tann-Straße – Marstallstraße bis Maximilianstraße.
4. Auf Baumfällungen entlang der Leopoldstraße und Ungererstraße für den Ausbau des Radverkehrs wird verzichtet.“
Ihr Einverstädnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen zu Ihrem Antrag- Folgendes mit:
Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München hat im Jahr 2015 eine Potenzialanalyse für Radschnellverbindungen in München und Umland durchgeführt. Darin wurden insgesamt 14 Korridore identifiziert, die ausreichend Potenzial für Radschnellverbindungen aufweisen (siehe: https://www.pv-muenchen.de/leistungen/planung/verkehrskonzepte/radschnellwege/potenzialanalyse-radschnellwege-in-der-region-muenchen). Korridor 3 (München – Garching) weist das höchste Potenzial unter allen 14 Korridoren auf und wurde daher als Pilot-Radschnellverbindung vorrangig untersucht. Als Übergabepunkt wurde zusammen mit dem Landkreis München der Bereich um die Ingolstädter Straße definiert, damit die Korridore 2 bzw. 4 eigenständig verbleiben.
Im Rahmen der vertieften Machbarkeitsstudie für eine Radschnellverbindung von der Münchner Innenstadt bis zur Stadtgrenze im Münchner Norden (Korridor 3) wurden diverse Trassen im ca. 1,7 km breiten Korridor zwischen Knorrstraße/Schleißheimer Straße und Ludwigstraße/Leopoldstraße/B13 vertieft untersucht. U.a. wurde auch eine mögliche Führung der Radschnellverbindung über Schönfeld-, Königin-, Mandlstraße und Potsdamer Straße betrachtet, obwohl diese außerhalb des Korridores liegt. Im Vergleich zu den anderen Trassenvarianten (z.B. Ludwigstraße, Türken-/ Friedrichstraße) ist eine Streckenführung über Königin-, Mandlstraße und Biedersteiner Straße jedoch sichtbar umwegiger. Zudem haben die externen Gutachtenden keine Empfehlung für diese Strecke ausgesprochen, da sie voraussichtlich von Radfahrenden nicht als Radschnellverbindung angenommen wird.
Das hohe Nutzerpotenzial, u.a. der Ludwig-Maximilians-Universität, wird direkt über die Ludwigstraße ausgeschöpft. Zudem werden auch die ÖP-NV-Knotenpunkte (z.B. Odeonsplatz, Münchner Freiheit) über die Ludwig- und Leopoldstraße direkt erreicht. Eine Führung der Radschnellverbindung über Königin-, Mandlstraße und Biedersteiner Straße bindet nicht die Hauptquell- und Zielpunkte an und ist, auch aufgrund der östlichen Lage, nicht mehr Teil des Untersuchungskorridors 3, sondern des Korridors 4, welcher aber in der vorliegenden vertieften Machbarkeitsstudie nicht untersucht wurde.Seit dem 24.7.2019 liegt der gültige Stadtratsbeschluss Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ (Vorlagen-Nr.: 14-20/V 14925) vor. Mit dem Beschluss der Vollversammlung wurde die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Strecke Karlsplatz – Odeonsplatz – Ludwigstraße – Leopoldstraße – Ingolstädter Straße bis zur Stadtgrenze erteilt sowie die Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung beauftragt. Ebenso ist im Beschluss aufgeführt, dass Varianten mit verschiedenen Lösungen der Zielkonflikte mit den Belangen ÖPNV und Baumschutz aufgezeigt und im Detail dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Falls Baumverlust nötig ist, soll dieser nach Möglichkeit ortsnah kompensiert werden.
Die Trassenführung der Radschnellverbindung wurde damit beschlossen und das Baureferat zur Detailplanung und Umsetzung beauftragt. Die bereits laufenden Planungen für die erste Münchner Radschnellverbindung ist in sieben Abschnitte unterteilt. Für den ersten Abschnitt, Lenbachplatz bis Von-der-Tann-Straße, wird die Projektgenehmigung dem Stadtrat im zweiten Quartal 2021 vorgelegt. Ebenso ist zur Zeit die Planung für den dritten Abschnitt „Tram-Nordtangente“ durch die SWM/MVG in Bearbeitung, die die neue Tram wie auch den Radschnellweg in der Leopoldstraße zwischen Franz-Joseph-Straße und Münchner Freiheit beinhaltet. Ziel von Radschnellverbindungen ist u.a. eine zieldirekte, hochwertige und leistungsstarke Verbindung von wichtigen Quell- und Zielpotenzialen über größere Entfernungen. Daher eignet sich die beschlossene Routenführung über die Ludwig-, Leopold- und Ingolstädter Straße besonders gut als erste Münchner Radschnellverbindung, da sie die direkte Verbindung zwischen der Münchner Innenstadt und dem Übergabepunkt an der Stadtgrenze ist. Die Ausschilderung der im Antrag vorgeschlagenen I-Route (Königinstraße – Mandlstraße – Biedersteiner Straße von der Von-der-Tann-Straße bis zur Liebergesellstraße) wurde im Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs – Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 (Vorlagen-Nr.: 14-20/V 09964) beschlossen und ist bereits beauftragt. Die beschriebene L-Route über Nikolaistraße – Nikolaiplatz – Maria-Josepha-Straße ist heute schon ausgeschildert.
Selbstverständlich stehen diese Trassen den Radfahrenden genauso zur Verfügung, sodass jederzeit selbst gewählt werden kann, welche (beschilderte) Route befahren wird.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.