Die Ergebnisrechnung 2020 der Landeshauptstadt München (LHM) schließt mit einem Negativsaldo in Höhe von -102,5 Millionen Euro. Damit verzeichnet die LHM bereits im zweiten Jahr in Folge ein negatives Jahresergebnis.
Stadtkämmerer Christoph Frey: „Die Landeshauptstadt München ist im Corona-Jahr 2020, trotzt deutlichem Minus, mit einem blauen Auge davongekommen. Maßgeblich dazu beigetragen haben das Sicherheitspaket für die Stadtfinanzen sowie die Gewerbesteuerersatzleistungen von Bund und Land. Dennoch besteht kein Grund zum Aufatmen: Die Haushaltsplanungen für die nächsten Jahre sind alarmierend und weisen weiterhin ein deutliches negatives Jahresergebnis auf. Es müssen daher sämtliche Anstrengungen unternommen werden, Überschüsse zu erwirtschaften, um die dauerhafte Leistungsfähigkeit der LHM wieder sicherzustellen.“
Steuereinnahmen auf niedrigem Niveau
Das Jahr 2020 war geprägt von der Corona-Krise. Dies hatte auch weitreichende Folgen für die Wirtschaft. Der Rückgang in der Wirtschaftsleistung wirkte sich erheblich auf die Ergebnisrechnung aus. Sowohl beim Gewerbesteueraufkommen als auch beim Gemeindeanteil an der Einkommen-
steuer gab es deutliche Einschnitte. Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer gingen um etwa 32,5 Millionen Euro auf 1.549,8 Millionen Euro zurück (Vorjahr: 1.582,3 Millionen Euro). Bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer war sogar ein Rückgang von rund 728 Millionen Euro auf 1.848,6 Millionen Euro zu verzeichnen (Vorjahr: 2.576,6 Millionen Euro). Diese Einnahmenausfälle wurden teilweise durch die Gewerbesteuerersatzleistungen von Bund und Land in Höhe von 669 Millionen Euro kompensiert. Zudem hat der Münchner Stadtrat bereits frühzeitig ein Sicherheitspaket für die städtischen Finanzen geschnürt. Nur durch diese Gegensteuerungsmaßnahme sowie durch die Hilfe von Bund und Land war es der Landeshauptstadt möglich, im Jahr 2020 handlungsfähig zu bleiben und die wichtigen kommunalen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger weiterzuführen.
Eigenkapital sinkt – Verschuldung steigt
Die Eigenkapitalausstattung der LHM hat sich im Vergleich zum Vorjahr verringert. Ursächlich ist vor allem der Jahresfehlbetrag der Ergebnisrechnung in Höhe von -102,5 Millionen Euro. Das positive Finanzergebnis von 89,4 Millionen Euro genügt nicht mehr, um das negative Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von -192,0 Millionen Euro auszugleichen. In der Bilanz hat sich daher das Eigenkapital um rund 151,6 Millionen Euro auf 13.158,3 Millionen Euro verringert.
Zudem konnte der seit Jahren von der LHM verfolgte Prozess zum Abbau der Verschuldung im Jahr 2020 nicht fortgesetzt werden. Zur Finanzierung von Investitionen mussten neue Schulden aufgenommen werden. Der Schuldenstand stieg dadurch zum 31. Dezember 2020 auf 1.422,1 Millionen Euro (Vorjahr 633,8 Millionen Euro). Die Eigenkapitalquote ist im Vergleich zum Vorjahr (51,3 Prozent) auf 49 Prozent gesunken.