Webex-Zugänge für BA-Fraktionen und UA-Vorsitzende
Antrag Stadträtinnen Sabine Bär und Alexandra Gaßmann (CSU-Fraktion) vom 3.2.2021
Antwort IT-Referent Thomas Bönig:
Mit Ihrem Antrag vom 3.2.2021 hatten Sie die Landeshauptstadt München dazu aufgefordert, für die BA-Fraktionen sowie die UA-Vorsitzenden Webex-Zugänge für Online-Meetings zur Verfügung zu stellen.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Dazu teile ich Ihnen Folgendes mit:
Der Einsatz von Webex bei der Stadtverwaltung zur Abhaltung von Terminen und Besprechungen aller Art unter Pandemie-Bedingungen sowie zum informellen Austausch von kurzen Informationen hat sich bewährt. Das System ist zuverlässig und intuitiv zu bedienen und die Einführung von Webex hat zum Erhalt der Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt München während der Pandemie wesentlich beigetragen.
Nachdem die BA-Vorsitzenden bereits mit Webex-Zugängen ausgestattet sind, empfiehlt sich der Einsatz von Webex auch für weitere BA-Funktionsträger*innen (stellvertretende BA-Vorsitzende, Unterausschussvorsitzende sowie Fraktionssprecher*innen). Damit werden weitere Mitglieder der Bezirksausschüsse an die derzeit bei der Stadtverwaltung benutzte Software angeschlossen.
Der Einsatz von Open Source Software für Videokonferenzen ist bei it@M bereits in Prüfung. Die Beschaffung eines neuen Produktes durch die öffentliche Hand erfordert regelmäßig eine dedizierte Finanz- und Projektplanung sowie eine öffentliche Ausschreibung und Vergabe des Auftrags mit entsprechenden Laufzeiten, so dass Open Source Software durch die Stadtverwaltung frühestens mittelfristig zur Verfügung gestellt werden kann und für eine zeitnahe Realisierung des Zugangs der Bezirksausschüsse zu Videokonferenzen nicht geeignet erscheint.
Rahmenbedingungen:
BA-Mitglieder*innen sind nicht Mitarbeitende der Landeshauptstadt München und verfügen daher nicht über eine standardisierte Hard- und Softwareausstattung und über muenchen.de-E-Mail-Adressen, daher muss der Zugang über private Geräte erfolgen.
Lizenzrechtliche Lage:
Die LHM verfügt über Lizenzen der Herstellungsfirma Cisco zur Verwendung von Webex. Das IT-Referat konnte zwischenzeitlich klären, dass die LHM rein lizenzrechtlich berechtigt ist, auch den o.g. BA-Funktionsträger*innen die Nutzung von Webex im Rahmen und für Zwecke ihrer jeweiligen Tätigkeit in den genannten Gremien zu ermöglichen. Gegen diesen Nutzungszweck darf keinesfalls – etwa in Form einer Nutzung für private Zwecke – verstoßen werden.
Belange der IT-Sicherheit:
In seiner Stellungnahme vom 12.3.2021 teilte der Leiter Informationssicherheitsmanagement (RIT-I-A4) mit, dass weder gegen den Einsatz von Webex an sich (das Produkt ist risikoanalysiert und wird bereits eingesetzt) noch gegen die Verwendung privater E-Mail-Adressen der BA-Mitglieder* innen zur Registrierung bei Webex Bedenken bestehen.
Durch die BA-Abteilung im Direktorium hatten die Bezirksausschüsse bereits eine Abfrage erhalten, in der Sie die konkreten Funktionsträger*innen benannt haben, die einen Webexaccount erhalten sollen. Diese Personen können künftig eigenständig zu einer Webexkonferenz einladen. Personen ohne eigenen Webex-Account können weiterhin an diesen Terminen teilnehmen.
Wir hoffen, den Bezirksausschüssen damit die digitale Abstimmung in den Gremien sowie mit Bürger*innen und Verwaltung vereinfachen zu können.
Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.