Winterradln I: Der nächste Winter kommt bestimmt! Winterradln II: Das Winterradwegenetz zuverlässig räumen Winterradln III: Radnetz mit Querverbindungen schaffen
Anträge Stadträtinnen Sabine Bär, Alexandra Gaßmann, Ulrike Grimm, Heike Kainz und Veronika Mirlach (CSU-Fraktion) vom 10.2.2021
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
In Ihren Anträgen vom 10.2.2021 fordern Sie die Stadtverwaltung auf, auszuführen, welche Radwege geräumt werden und diese in einer Winterradwegenetz-Karte transparent darzustellen, die Wege der Winterradlrouten regelmäßig zu räumen und ein ganzjährig befahrbares Radnetz zu schaffen, das über die Stadtteilgrenzen hinweg Querverbindungen ermöglicht.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt der Anträge Nr. 20-26/A 01039 und Nr. 20-26/A 01040 betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
In Bezug auf den Antrag Nr. 20-26/A 01039 erlauben wir uns, auch diesen als Brief zu beantworten.
Zu Ihren Anträgen vom 10.2.2021 teilen wir Ihnen Folgendes mit:
Ziel des Baureferates ist es, zur Förderung des Radverkehrs eine möglichst hohe Qualität für den Winterdienst auf allen Radverkehrsanlagen zu erreichen. Innerhalb des Vollanschlussgebietes (dies ist im Wesentlichen innerhalb des Mittleren Rings) übernimmt die städtische Straßenreinigung des Baureferates die Winterdienstarbeiten auf den Radverkehrsanlagen, außerhalb des Vollanschlussgebietes sind diese an Fremdfirmen vergeben.
Mittlerweile liegt die Landeshauptstadt München im deutschlandweiten ADFC-Fahrradklima-Test 2020, der vor Kurzem veröffentlicht wurde, bei den 14 Städten ihrer Klasse (Einwohnerzahl > 500.000) bei der Frage „Winterdienst auf Radwegen“ mit der Stadt Hannover auf Rang 1.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12710) sind alle Radverkehrsanlagen in München in zwei Kategorien eingeteilt worden: Kategorie I umfasst ein fürden Winterdienst priorisiertes Radverkehrsnetz (sog. „Winterrouten“) mit einer Gesamtlänge von ca. 100 km. Kategorie II umfasst alle sonstigen Radverkehrsanlagen im Stadtgebiet. Gleichzeitig wurden mit diesem Beschluss die Qualitätsstandards für den Winterdienst für alle Radverkehrsanlagen wesentlich erhöht. So beträgt beispielsweise die Umlaufzeit für Radverkehrsanlagen der Kategorie I nunmehr einheitlich zwei Stunden, für Radverkehrsanlagen der Kategorie II einheitlich drei Stunden. Außerdem erfolgen, unabhängig von der Kategorie, zusätzliche Räumvorgänge innerhalb von 24 Stunden nach dem Schneefallereignis bzw. in der Tauphase zur Beseitigung von Schneematsch. Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 9.10.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10857) ist das sog. „Winterroutennetz“ dann auf eine Gesamtlänge von zirka 155 km ausgeweitet worden.
Im letzten Winter 2020/2021 lagen die Temperaturwerte unter dem langjährigen Mittel und er war im Vergleich zu den Vorjahren von massiven Schneefällen geprägt. So gab es vier gravierende Schneefallereignisse mit zirka 20, 15, 35 und knapp 10 cm Schneehöhen mit anschließenden Kälteperioden von bis zu -16°C. An den Schneefalltagen waren sowohl die Mitarbeiter des Baureferates als auch die beauftragten Firmen von 2 bis 24 Uhr unterwegs und haben die Radverkehrsanlagen vier- bis fünfmal täglich geräumt. Auch in den Folgetagen wurden in den Tauphasen bei positiven Belagstemperaturen Räumeinsätze ausgelöst. So lag die Anzahl der Räumeinsätze auf Radwegen 50 Prozent über der Anzahl der Räumeinsätze auf Fahrbahnen. Trotz der Vielzahl an Einsätzen war aufgrund der andauernden mehrtägigen Schneefälle und der anschließenden Kälteperioden eine Einschränkung der Nutzungsbedingungen leider nicht zu vermeiden.
Im Ergebnis ist also festzuhalten, dass in München bereits ein für den Winterdienst priorisiertes Radverkehrsnetz existiert, dessen Routen regelmäßig geräumt werden.
Eine Erläuterung zum Winterdienst auf Radwegen ist unter http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/strassenreinigung/winterdienst-radwege.html zu finden. Zur weiteren Verdeutlichung wird das Baureferat für den Winter 2021/22 eine Karte mit den Radverkehrsanlagen der Kategorie I (sog. „Winterrouten“) auf der genannten Internetseite einstellen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Anträge damit abschließend behandelt sind.