Kosten für städtisches Virtue-Signalling anlässlich des Fußballeuropameisterschaftsspiels zwischen den Nationalmannschaften Deutschlands und Ungarns – Fragen zur Antwort vom 24.8.2021
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) vom 6.9.2021
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
Auf ihre Anfrage vom 6.9.2021 nehme ich Bezug; in Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:
„Die teils knapp gehaltene Beantwortung der Anfrage Nr. 20-26/F 00291 vom 28.6.2021 macht einige Nachfragen bezüglich der Regenbogenbeflaggung anlässlich des Fußballeuropameisterschaftsspiels zwischen den Nationalmannschaften Deutschlands und Ungarns am 23.6.2021 erforderlich.“
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Auf welche Summe beliefen sich die Beschaffungskosten der Regenbogenflaggen, welche für die Beflaggung des Neuen Rathauses verwendet wurden?
Antwort:
Die Regenbogenflaggen wurden im Jahr 2019 anlässlich des CSD und der PrideWeek angeschafft. Die Kosten betrugen 1.764 Euro.
Frage 2:
Auf welche Summe beliefen sich die finanziellen Kosten der durch die Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ* getragenen Beflaggung der Fahrzeuge des Münchner Nahverkehrs? (Bitte sämtliche mittel- und unmittelbaren Kosten, also inklusive ggf. im Vorfeld nötiger Beschaffungsmaßnahmen ausweisen.)
Antwort:
Die anlässlich des CSD bzw. der Prideweek ohnehin geplante Beflaggung der Busse durch die Stadtwerke München wurde finanziell durch die Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ* ermöglicht, indem aus dem vorhandenen Sachmittelbudget 10.000 Euro an die Stadtwerke München übertragen wurden.