Sirenen für den Katastrophenschutz

Sirenen für den Katastrophenschutz
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 26.7.2021

Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:

Am 26.7.2021 haben Sie folgende Anfrage an den Herrn Oberbürgermeister gerichtet:
„Die aktuelle Hochwassersituation in Oberbayern, besonders akut allerdings in anderen Teilen der Republik, zeigt auf, dass es zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor allem auf eine frühzeitige Kommunikation von Gefahrensituationen ankommt, die auch alle Betroffenen erreicht. Bereits zum bundesweiten ersten Warntag am 10. September 2020 wurde deutlich, dass die Landeshauptstadt München auf dem Gebiet der Gefahrenwarnung noch Nachholbedarf hat.
Der mutmaßliche linksextremistische Anschlag vom 21.5.2021 auf eine Baugrube in der Grafinger Straße, welcher weite Teile des Münchner Os- tens ohne Strom ließ, hat gezeigt, dass die Infrastruktur in München für Angriffe anfällig ist und Bürgerinnen und Bürger in einem solchen Fall ohne Strom auch ihre mobilen Endgeräte samt installierter Warn-Apps nicht nutzen.
Am 25.7.2021 forderte Innenminister Joachim Herrmann, dass der Freistaat die Anzahl seiner Sirenen auf gut 26.000 verdoppeln müsse. Hier sollte natürlich die Landeshauptstadt selbst möglichst schnell und effizient an der Aufstockung mitarbeiten.“

Ihre konkreten Fragen zu dieser Thematik beantworten wir folgenderma-ßen:

Frage 1:
Wie viele funktionstüchtige Warnsirenen sind auf Münchner Stadtgebiet zu finden?
Weshalb wurden für den bundesweiten Warntag diese nicht in Betrieb genommen?

Antwort:
Auf dem Stadtgebiet München sind seit 1990 keine funktionstüchtigen Warnsirenen mehr in Betrieb. Die ehemals vom Bund für den Zivilschutz betriebenen Warnsirenen wurden damals aus Kostengründen abgebaut. Dementsprechend konnten am bundesweiten Warntag keine Sirenen in Betrieb genommen werden.

Frage 2:
Wie hoch ist der Bedarf an Sirenen in München, um wirklich alle Bürgerinnen und Bürger vor einer Gefahrenlage zu warnen?

Antwort:
Um das gesamte Stadtgebiet (310 km²) abzudecken, wären etwa 900 Sirenen aktueller Bauart erforderlich: Diese besitzen jeweils einen radialen Wirkbereich von ca. 350 Metern und müssen gleichmäßig im Stadtgebiet ortsfest installiert werden. Eine mögliche Ausstattung städtischer Dienstgebäude würde daher zur vollständigen Abdeckung nicht ausreichen, welche jedoch Grundvoraussetzung für eine flächendeckende Wahrnehmbarkeit in der Bevölkerung wäre.

Frage 3:
Welche Maßnahmen sind notwendig, um alle vorhandenen Sirenen in Betrieb zu nehmen?

Antwort:
Im Hinblick auf Antwort zu Frage 1 wären zunächst Standorte für den Wiederaufbau von ortsfesten Sirenen zu ermitteln, entsprechende Nutzungsverträge mit den Gebäudeeigentümern zu schließen und dann die Sirenen aufzubauen. Um deren Funktionsfähigkeit zu garantieren, müssten zum einen Wartungsarbeiten beauftragt und zum anderen Übungsalarmierungen durchgeführt werden. Zudem wäre das bestehende Warnkonzept umzuarbeiten, um ortsfeste Sirenen einzubeziehen.

Frage 4:
Welche sonstigen Maßnahmen (bspw. Mobile Lautsprecher durchsagen, etc.) werden genutzt, um die Bevölkerung vor Gefahren zu warnen?

Antwort:
Derzeit nutzt die Branddirektion folgende Möglichkeiten zur Warnung der Bevölkerung:

-Mobile Lautsprecherdurchsagen
Die Branddirektion verfügt über 14 Mobile Lautsprecher Anlagen (MO-BELA). Diese werden nach Alarmierung auf Trägerfahrzeuge verbaut und können nach einer Vorlaufzeit von ca. 30-45 Minuten die Warnung oder Information der Bevölkerung beginnen. Mit diesen werden im Fall von Katastrophen oder nicht-polizeilichen Gefahrensituationen gezielt Warninformationen in den Stadtteilen durchgesagt, die von der Gefahrkonkret betroffen sind. Dadurch wird die Bevölkerung nicht nur gezielt über die konkret bestehende Gefahr informiert, zeitgleich können auch Verhaltensregeln und andere Informationen mitgeteilt werden.

-Radiodurchsagen
Die Pressestelle der Branddirektion formuliert Radiodurchsagen und leitet diese an die Münchner Sendestationen zur Veröffentlichung weiter.

-Social-Media-Kanäle
Die Pressestelle der Branddirektion verwendet Facebook, Twitter sowie Instagram zur gezielten Weitergabe von konkreten Informationen und Warnmeldungen.

-WarnApps
Zusätzlich löst die Integrierte Leitstelle München Warnmeldungen über die WarnApp KATWARN aus.