Der AWM muss ab 1. Januar 2022 die Abfallgebühren monatlich um mindestens 1,32 Euro bei Mehrfamilienhäusern und 2,99 Euro bei Einfamilienhäusern, je nach Tonnengröße und Leerungsrhythmus, anpassen. Das hat heute der Kommunalausschuss als Werkausschuss des AWM – vorbehaltlich der Zustimmung der Vollversammlung – so beschlossen.
Gebührenanpassung gesetzlich vorgeschrieben
Der AWM unterliegt als öffentlicher Betrieb bei der Gebührenkalkulation den strikten Vorgaben des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG). Daher müssen Überschüsse bzw. Unterdeckungen in Form von Gebührenanpassungen an die Gebührenzahler*innen weitergegeben werden, wie dies ab 2022 wegen gestiegener Kosten und gesunkener Erlöse der Fall ist. Dieser Trend ist auch in den Umlandgemeinden zu beobachten, wo vielerorts deutlich höhere Gebührenanpassungen notwendig sind.
Höhere Kosten bei geringeren Erlösen
Die Gründe für die notwendige Gebührenanpassung sind vielfältig. Vor allem haben sich die Personalkosten stark erhöht, da Mülllader*innen, Kraftfahrer*innen und Einweiser*innen auf den Wertstoffhöfen eine tarif- vertraglich vorgeschriebene Höhergruppierung erhalten haben sowie allen Mitarbeiter*innen die München-Zulage und ein Fahrtkostenzuschuss zustehen. Diesen gestiegenen Kosten stehen niedrigere Einnahmen gegenüber: Aufgrund der sehr ungünstigen Marktsituation haben sich die Erlöse für viele Wertstoffe (zum Beispiel Altpapier, Altholz, Mischschrott) spürbar reduziert.
Viele Serviceleistungen bereits in der Gebühr enthalten
Die Gebühr enthält neben der Leerung der Restmülltonne ein umfangreiches Paket an Zusatzleistungen: Die Abholung von Papier- und Biotonnen erfolgt alle zwei Wochen. Zusätzlich können die Bewohner*innen Münchens die zwölf Wertstoffhöfe kostenlos zur Entsorgung haushaltsüblicher Mengen an Wert- und Problemstoffen nutzen. Im Innenstadtbereich steht darüber hinaus eine mobile Wertstoffsammlung (Wertstoffmobil) zur Verfügung. Zur Sammlung von problematischen Abfällen (zum Beispiel Farb- und Lackreste) fährt das Giftmobil regelmäßig die einzelnen Stadtteile ab, um den Münchner*innen die Entsorgung so komfortabel wie möglich zu machen. An zirka 620 Standplätzen im Stadtgebiet München können Münchner*innen ihre Altkleider und Schuhe kostenlos abgeben. Außerdem bietet der AWM eine umfangreiche und qualifizierte Abfallberatung an, ohne dass den Münchner Bürger*innen dafür weitere Kosten entstehen.
Rückschau, Gebührenvergleich Großstädte und Umland
Die neuen Abfallgebühren liegen in München nach vielen guten Jahren nun ungefähr auf dem Niveau des Jahres 2005.
Beim Vergleich von zehn Großstädten liegt München bei den in Wohnanlagen verwendeten großen 1.100-Liter-Abfallbehältern auf dem kostengünstigen Platz acht. Die Städte Stuttgart, Köln, Leipzig, Essen, Düsseldorf, Dortmund und Berlin haben höhere Müllgebühren als die bayerische Landeshauptstadt.
Bei der Betrachtung der Müllgebühren der umliegenden Landkreise und Gemeinden ergibt sich ein ähnliches Bild: München liegt hier nach wie vor im kostengünstigsten Drittel. Damit hat München immer noch vergleichsweise günstige Gebührensätze für die Abfallentsorgung, und das bei einem Vollservice für die Bürger*innen mit Holen und Zurückstellen der Tonnen an die Standplätze.
Kristina Frank, 1. Werkleiterin des AWM: „Der AWM hat bei dieser Entscheidung keinerlei Ermessensspielraum. Ein wesentlicher Grund für die Anpassung der Müllgebühren sind die gestiegenen Gehälter unserer Müllwerker*innen. Das haben sich unsere Leute absolut verdient. Denn auch in der nicht einfachen Zeit während der Corona-Pandemie haben sie ihre Arbeit äußerst zuverlässig und engagiert erledigt. Ihnen gebührt unser aller Respekt und unsere Anerkennung! Das dürfen sie aber auch im eigenen Geldbeutel merken, weil Applaus allein auch für unsere Held*innen in orange nicht genügt. Mir ist bewusst, dass die Gebührenanpassung viele Menschen trifft, die sowieso schon mit den hohen Lebenshaltungskosten in München zu kämpfen haben. Kosten zu sparen hat dabei jeder selbst in der Hand: Durch konsequentes Vermeiden und Trennen von Müll kann häufig auf eine kleinere Tonne oder einen längeren Leerungsrhythmus umgestellt werden. Der AWM hat die Gebühren auf dem geringstmöglichen Maß gehalten. Für uns hat dabei höchste Priorität, bei unseren Angeboten für die Münchner*innen keinerlei Abstriche zu machen. Wir wollen und werden das hohe Niveau unserer Serviceleistungen beibehalten.“
Gebührenübersicht für Behälter mit wöchentlicher Leerung