Wie will München seine Bürgerinnen und Bürger wirksam und schnell vor Katastrophen warnen?

Wie will München seine Bürgerinnen und Bürger wirksam und schnell vor Katastrophen warnen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Evelyne Menges, Manuel Pretzl und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 27.7.2021

Antwort Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle:

Am 27.7.2021 haben Sie folgende Anfrage an den Oberbürgermeister gerichtet:
„Die jüngsten und vor allem verheerenden Flut- bzw. Naturkatastrophen in Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben im Bereich des Katastrophenschutzes deutliche Mängel bei der rechtzeitigen bzw. schnellen Warnung der Bevölkerung aufgezeigt. Stromausfälle, fehlende Sirenen und nicht funktionierende WarnApps haben auch dazu geführt, dass die Menschen von den Fluten ohne Reaktionszeit getroffen wurden. Gerade auch Stromausfälle können dazu führen, dass Telekommunikationseinrichtungen nicht mehr oder noch eingeschränkt funktionieren, Mobilfunknetze zusammenbrechen etc.“

Ihre konkreten Fragen zu dieser Thematik beantworten wir folgendermaßen:

Frage 1:
Wie kann sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt München zu jeder Tages- und Nachtzeit vor etwaigen Gefahren rechtzeitig gewarnt werden können?

Antwort:
Die Branddirektion setzt zur Warnung der Bevölkerung vor Katastrophen auf die modernen Kommunikationsmöglichkeiten, die Smartphones und sonstige mobile Kommunikationsgeräte bieten. Katastrophenwarnungen werden beispielsweise über die KatWarn-App, facebook, twitter oder Instagram angestoßen. Zudem erfolgen Rundfunkdurchsagen über die in München empfangbaren Radiosender.
Zentrale Bedeutung für die Warnung der Bevölkerung hat jedoch das seit Abbau der Zivilschutzsirenen in den 1990er Jahren von der Branddirektion aufgebaute Warnsystem mit mobilen Lautsprecheranlagen (MOBELA).
Diese werden nach Alarmierung auf Trägerfahrzeuge verbaut und können nach einer Vorlaufzeit von ca. 30-45 Minuten die Warnung oder Information der Bevölkerung beginnen. Damit wird die Warnung der Bevölkerung bei Katastrophenlagen bzw. bei anderen Gefahrenlagen, die die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr betreffen, durchgeführt.Durch die Lautsprecherdurchsagen kann konkret auf die drohende oder vorliegende Gefahr hingewiesen werden. Zeitgleich können auch zielgerichtet Verhaltensregeln und andere nützliche Informationen mitgeteilt werden.
Aufgrund der Vorbereitungszeit dieses Fahrzeug gebundenen Informations- und Alarmierungssystems hat es jedoch Nachteile gegenüber den oben genannten, sofort ansteuerbaren Systemen.
Flächendeckende Sirenenwarnsysteme könnten ergänzend als Weckruf- Funktion zusätzlich aufgebaut werden.

Frage 2:
Inwieweit ist bei den verschiedenen Systemen gewährleistet, dass diese z.B. auch bei großflächigen Stromausfällen oder Ausfällen anderer systemrelevanter Infrastruktur funktionieren?

Antwort:
Alle genannten Warnsysteme haben Grenzen hinsichtlich ihrer Ausfallsicherheit. Fahrzeug gebundene Alarmierungssysteme arbeiten unabhängig vom Stromnetz, Stromausfälle haben also keinen Einfluss. Jedes Fahrzeug ist zudem kommunikationstechnisch autark und individuell örtlich und zeitlich einsetzbar. Damit bietet das System eine größtmögliche Ausfallsicherheit. Grenzen hat das System in Schadenlagen, die Straßen unpassierbar machen.
Warn-Apps und Internet gebundene Plattformen sind auch bei nicht passierbaren Straßen funktionsfähig, benötigen aber ein intaktes Strom- bzw. Mobilfunknetz. Sirenensysteme sind ebenfalls von funktionierenden Strom- und Kommunikationsnetzen abhängig.