Klimaschutz konkret – Informationen zu Fördergeldern für Photovoltaik-Speicher

Klimaschutz konkret – Informationen zu Fördergeldern für Photovoltaik-Speicher
Antrag Stadträte Manuel Pretzl und Sebastian Schall (CSU-Fraktion) vom 5.8.2021

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

Sie beantragen, die Stadtverwaltung solle die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise über alle Fördermöglichkeiten für Photovoltaik-Anlagen, inkl. der angekündigten Ausweitung des 10.000 Häuser-Programms des Freistaates zur Förderung privater Photovoltaikspeicher informieren.

Da es sich im vorliegenden Fall um eine laufende Angelegenheit der Verwaltung (Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO, § 22 GeschO) handelt, die nicht gemäß § 60 Abs. 9 GeschO im Stadtrat zu behandeln ist, erlaube ich mir, Ihren Antrag anstelle einer Stadtratsvorlage als Brief zu beantworten.

Wir haben das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) und die Stadtwerke München um Stellungnahme gebeten, die Folgendes mitteilten:

Das RKU informiert durch das Bauzentrum München (http://muenchen.de/bauzentrum) sowohl Bürger*innen als auch Fachleute umfassend zu allen Fragen rund um das nachhaltige Wohnen, Sanieren und Bauen – insbesondere auch zum Energiesparen und zur Nutzung Erneuerbarer Energien. Die Speicherung von Solarstrom ist auch häufig das Thema von Fachveranstaltungen und Infovorträgen des Bauzentrums München. Dabei werden sowohl die Förderungen im Rahmen des Förderprogramms Energieeinsparung (FES) der Landeshauptstadt München (muenchen.de/fes) als auch die Förderungen auf Landesebene und Bundesebene, wie beispielsweise im Rahmen des 10.000 Häuser-Programms vom Freistaat Bayern oder der einschlägigen Bundesförderungen von KfW und BAFA vorgestellt. Darüber hinaus informiert der Newsletter des Bauzentrums München regelmäßig über Änderungen bei Förderprogrammen und (technischen) Innovationen. Nicht zuletzt stellt das Bauzentrum München für die Bürger*innen auch neutrale, fachlich hochwertige Beratungen durch seine ehrenamtlichen Berater*innen zur Verfügung, die auch das Thema Stromspeicher umfassend abdecken.
Sowohl die Fördermittel aus dem FES als auch das umfassende Beratungsangebot vom Bauzentrum München werden von den Bürger*innen gerne in Anspruch genommen.Die Stadtwerke München informieren Münchner Bürger*innen bereits sehr umfassend über alle relevanten Fördermöglichkeiten. Unter http://www.swm.de/photovoltaik/m-solar-plus/foerderung werden z.B. bereits heute die Fördermöglichkeiten und -summen (in der Kombination von München-Förderung und freistaatlichem PV-Speicher-Programm) anhand konkreter Beispiele aufgezeigt. Darüber hinaus haben die SWM seit 2019 15 kostenlose Informationsveranstaltungen mit jeweils etwa 50-100 Teilnehmer*innen zu den Themen Photovoltaik, Speicherlösungen und Fördermöglichkeiten veranstaltet. Ebenso werden Münchner*innen telefonisch zu den Fördermöglichkeiten beraten, auf Messen (z.B. vom 6. bis 8.10.2021 auf der Messe Intersolar) oder durch die Energieberatung der Stadtwerke München.

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.