Am Mittwoch, 15. Dezember, findet ab 9 Uhr im Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, die Vollversammlung des Münchner Stadtrats statt. Die Sitzung ist öffentlich, es gilt die 3G-Regel (Zutritt nur für Geimpfte und Genesene oder mit einem aktuellen negativen Coronatest) und FFP2-Maskenpflicht – auch am Platz. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird Interessierten allerdings geraten, die Sitzung unter http://www.muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitzuverfolgen. Die Stadtratsdebatte wird auch in Gebärdensprache übersetzt.
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen wird der Stadtrat zur Reduzierung unnötiger Kontakte in kleinstmöglicher Besetzung tagen, die Mehrheitsverhältnisse werden durch ein freiwilliges Pairing der Fraktionen sichergestellt. Außerdem wurden nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, bei denen eine aktuelle Beschlussfassung zwingend nötig ist. Auf der Tagesordnung stehen deshalb unter anderem die Themen Coronapandemie und Hybridsitzungen des Stadtrats, die Verlängerung der U 5-West von Laim nach Pasing, das Erste ÖPNV-Bauprogramm 2021, die Erweiterung des Logistikzentrums Augustiner in Freiham Süd sowie die UEFA EURO 2024. Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können im städtischen Rats-Informations-System (https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/6432274) abgerufen werden. Der Sitzungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf Twitter (#Stadtrat_live) mitverfolgen. Kurz nach Ende der aktuellen Sitzung steht eine Aufzeichnung im Internet unter www.muenchen.de/stadtrat-live zur Verfügung. Der Mitschnitt der Vollversammlung vom 25. November ist ebenfalls unter http://www.muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortprotokolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden.
Achtung Redaktionen: Für Medienvertreter*innen sind begrenzt Plätze reserviert. Platzkarten werden vor Ort ausgegeben. Es gilt die 3G-Regel und FFP2-Maskenpflicht auch am Platz.