Digitalisierung an Münchner Schulen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sabine Bär, Beatrix Burkhardt, Alexandra Gaßmann und Jens Luther (CSU-Fraktion) vom 6.7.2021
Antwort IT-Referent Thomas Bönig:
Mit ihrem o.g. Antrag fordern Sie die Stadtverwaltung auf, die Entscheidung über die Verwendung von Visavid entweder im IT- oder im Bildungsausschuss, ggf. in einem gemeinsamen Ausschuss darzustellen. Gleichzeitig soll dargestellt werden ob eine dauerhafte Verwendung von MS Teams wieder möglich ist, sofern die vom Datenschutzbeauftragten angeführten Sicherheitsproblematiken im Gespräch mit Microsoft gelöst werden können. Die letztliche Entscheidung soll dem Stadtrat rechtzeitig vor Beginn des Schuljahres 2022/2023 zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Die grundsätzliche Thematik, künftig auf Visavid als Videokonferenztool zu setzen, wurde auch bereits im Antrag der CSU „Berufsschulen in Coronazeiten“, Nr. 20-26/V 03478, der in der Vollversammlung vom 28.7.2021 behandelt wurde, thematisiert.
Der Inhalt Ihres Antrages betrifft den Einsatz eines Softwareprodukts bzw. eine strategische Entscheidung zum weiteren Umgang mit einem Softwareprodukt und Ihr Einverständnis vorausgesetzt erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 6.7.2021 teile ich Ihnen in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport Folgendes mit:
Der Freistaat Bayern hat die Unterstützung bzw. die Lizenzierung des Produkts MS Teams für die bayerischen Schulen bereits zum Schuljahresende 2020/2021 eingestellt (Pressemitteilung Nr. 041 .des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 16.4.2021, https://www.km.bayern.de/pressemitteilung/11948/neues-videokonferenztool-visavid-fu-er-alle-schulen-in-bayern-und-verlaengerung-von-ms-teams.html). Damit verblieben den betroffenen Schulen letztlich nur fünf Monate, um den Umstieg zu planen und umzusetzen. Die Landeshauptstadt München hat sich entschieden, den Schulen mit Unterstützung der LHM-Services GmbH MS Teams über einen längeren Zeitraum, nämlich bis Ende des Schuljahres 2021/2022, zur Verfügung zu stellen, um einen geplanten und geordneten Übergang in ein neues Zielszenario zu ermöglichen. Diese Zusage steht natürlich unter dem Vorbehalt, dass eine Verwendung nur so lange möglichist, so lange keine Beanstandung durch den (Bayerischen Landes-) Datenschutzbeauftragten erfolgt.
Dabei ist den zuständigen Referaten bewusst, dass Visavid als reine Videokonferenzlösung den Leistungsumfang von MS Teams bei weitem nicht erreicht. Die Landeshauptstadt München hat sich jedoch grundsätzlich entschieden, dem Freistaat Bayern in die „Bayern Cloud Schule“ (https://fs-ob.de/tag/bayerncloud-schule/) zu folgen. In diesem Programm sollen den Schulen umfassende digitale Werkzeuge für den Schulalltag bereitgestellt werden, so dass mittelfristig ein Funktionsumfang vergleichbar MS Teams (Cloudspeicher, Weboffice, Kollaborationstools) erreicht wird. Neben den bereits bestehenden Mebis-Angebot hat der Freistaat Bayern hier mit Visavid als Videokonferenzlösung einen weiteren Schritt getan. Dies birgt auch wirtschaftliche Vorteile, da der Freistaat Bayern hier kostenlos eine Komplettlösung bereitstellt. Die Kosten für Lizenzierung, skalierende (Hintergrund-)Cloudsysteme und sogar die Hotline für Visavid werden vollständig vom Freistaat Bayern getragen. Eine Belastung des städtischen Haushalts erfolgt nicht.
Das Referat für Bildung und Sport als fachlich und das IT-Referat als technisch verantwortliches Referat verfolgen die weitere Entwicklung, sowohl was die weitere Entwicklung der Bayerncloud betrifft, als auch die rechtlichen Entwicklungen zu MS Teams, zusammen mit ihrem Partner, der LHM-Services GmbH, sehr genau. Insofern handelt es sich beim Gang in die Bayerncloud, und mit Visavid als einem der ersten Bestandteile, um eine strategische Entscheidung. Die verantwortlichen Partner werden aber praxisnah weiterhin rechtmäßige und wirtschaftlich tragbare Lösungen bereitstellen, um auf diesem Weg eine funktionierende Bildungs-IT zur Verfügung zu stellen.
Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.