Bürgerinformation zur Umgestaltung im Tal

Bürgerinformation zur Umgestaltung im Tal
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Ulrike Grimm, Hans Hammer, Thomas Schmid und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 19.5.2021

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst möchten wir um Entschuldigung bitten, dass Sie bisher noch keine Rückmeldung von uns erhalten haben. Der Aufbau unseres neuen Referates ist weiterhin ein intensiver Prozess, der in Zeiten der Corona-Pandemie und Haushaltskonsolidierung umso anspruchsvoller ist.

Mit Ihrem Schreiben vom 19.5.2021 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Mobilitätsreferat wie folgt beantwortet wird.

Dazu führen Sie Folgendes aus:
„Am 24.2.2021 fand auf Einladung des Mobilitätsreferats und des BA 1 eine moderierte Onlineveranstaltung für Anwohner des Tals zu den verschiedenen Varianten der geplanten Umgestaltungsmaßnahmen statt. Im Rahmen der Veranstaltung wurde von einigen Teilnehmern per Chat kritisiert, dass sie die Einladung zur Veranstaltung nur sehr kurzfristig und durch Zufall bzw. durch andere Anwohner erhalten hätten.“

Ihre Anfrage bezieht sich auf die digitale Informationsveranstaltung zur Umgestaltung des Tals am 22.4.2021. Dabei hat das Mobilitätsreferat gemeinsam mit dem Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat gemäß Stadtratsauftrag 20-26/V 00457 drei Umbauvarianten ergebnisoffen Anwohner*innen, Verbänden und Gaststätten- und Gewerbetreibenden vorgestellt und diskutiert. Es nahmen rund 150 Interessierte an der Informationsveranstaltung teil. Während und um die Veranstaltung herum wurde das Mobilitätsreferat davon in Kenntnis gesetzt, dass nicht alle Anwohner*innen einen Hauseinwurf erhalten haben. Hierzu ging eine Unterschriftenliste von 46 Anwohner*innen sowie die aufgeführte Anfrage und ihr Antrag mit der Nummer 20-26/A 01469 ein.
Der Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel hat am 18.5.2021 eine zusätzliche Möglichkeit für Anwohner*innen, sich zu informieren und Anmerkungen einzubringen, beschlossen. Die zweite Anwohnerveranstaltung wurde vom Bezirksausschuss organisiert. Mobilitäts- und Baureferat haben dort die Varianten vorgestellt. Sie fand am Mittwoch, 9.6.2021, in Präsenz statt. Für die Veranstaltung wurde erneut der Umgriff des Tals per Posteinwurf eingeladen. Durch die Wiederholung und durch die Verlängerung der schriftli-chen Beteiligung bis zum 29.6.2021 konnte die Öffentlichkeit zufriedenstellend einbezogen werden.

Frage 1:
Auf welchem Wege wurden die Anwohner und Gewerbetreibenden im Tal über die Veranstaltung informiert?

Antwort:
Der Veranstaltungshinweis wurde per Hauseinwurf an einen räumlichen Umgriff im Tal verteilt. Außerdem wurde die Veranstaltung in der Presse, auf den Online-Auftritten sowie auf Social Media der Landeshauptstadt München beworben.

Frage 2:
Wie wurde die Teilnahme einer repräsentativen Zuhörerschaft gewährleistet?

Antwort:
Eine Repräsentativität im wissenschaftlichen Sinne ist bei offenen Veranstaltungsformaten grundsätzlich nicht herstellbar. Repräsentativität kann nur dann sichergestellt werden, wenn eine Zufallsstichprobe befragt bzw. beteiligt wird, die entsprechend sozio-demographischer Faktoren der abzubildenden Bevölkerung gewichtet wird. Ein solches Vorgehen würde im Umkehrschluss bedeuten, dass nicht alle interessierten Bürger*innen an der Veranstaltung teilnehmen dürfen.
Dagegen war bei der Beteiligung zur Umgestaltung im Tal das Ziel, allen den Zugang zu ermöglichen, die Interesse an dem Thema haben und sich informieren und einbringen wollen. Dies wurde durch die oben beschriebene Bewerbung der Veranstaltung über verschiedene Kanäle sichergestellt. Obwohl es sich nicht um ein im wissenschaftlichen Sinn repräsentatives Meinungsbild handelt, entsteht durch diese Art der Beteiligung dennoch ein bedeutender Mehrwert für Politik und Stadtverwaltung. Im Fall Tal konnte die Stadtverwaltung die drei ausgearbeiteten Planungsvarianten ergebnisoffen vorstellen und alle Sachverhalte detailliert schildern. Durch die Chatbeiträge und die einzelnen Stellungnahmen wurden inhaltliche Erkenntnisse sowie notwendige Anpassungserfordernisse für die Planungen gewonnen. Diese wurden in den Abwägungsprozess aufgenommen und helfen bei der Entscheidungsfindung.

Frage 3:
Wie werden die im Chat eingebrachten Fragen und Kommentare der Teilnehmer in den weiteren Prozess eingebracht?

Antwort:
Der Chat wurde durch den externen Dienstleister anonymisiert und der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Viele Fragestellungen wurden bereits in der Diskussion der Veranstaltung mit aufgegriffen. Alle Erkenntnisse und Anregungen wurden in den Abwägungsprozess mit aufgenommen.

Frage 4:
Wird es weitere solcher Informationsveranstaltungen geben?

Antwort:
Um die Öffentlichkeit aktiv in die Planungen des Mobilitätsreferates einzubinden, finden weitere digitale Informationsveranstaltungen statt.

Frage 5:
Wie wird der Zugang zu zukünftigen Veranstaltungen für nicht online-affine Anwohner und unter Beachtung von Belangen der Inklusion gestaltet werden?

Antwort:
Bei allen Veranstaltungen haben Anwohner*innen, Gewerbetreibende, Verbände und interessierte Bürger*innen die Möglichkeit, sich über weitere Kommunikationswege wie per E-Mail oder Brief an das Mobilitätsreferat zu wenden. Dies betrifft auch Interessierte, die zeitlich nicht an Veranstaltungen teilnehmen können.

Frage 6:
Wie können die betroffenen Verbände gutachterlich mit einbezogen werden?

Antwort
Verbände hatten die Möglichkeit an der Öffentlichkeitsveranstaltung teilzunehmen und konnten sich schriftlich per E-Mail bis zum 29.6.2021 beteiligen. Alle eingebrachten Informationen, Meinungen und Rückmeldungen wurden aufgenommen und anschließend in den Abwägungsprozess mit einbezogen. Mit bestimmten Akteuren wurden bereits im Vorfeld der Veranstaltungen Gespräche geführt um ihre Interessen angemessen zu berücksichtigen.