Kunst am Zaun beim Bauzaun am Elisabethmarkt

Kunst am Zaun beim Bauzaun am Elisabethmarkt
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Evelyne Menges und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) vom 1.10.2020

Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:

In Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München auf, den Bauzaun rund um die Baustelle am Elisabethmarkt als Kunstzaun zu gestalten.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-Mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch ein laufendes Geschäft, dessen Besorgung nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 GO i.V.m. der Betriebssatzung des jeweiligen Eigenbetriebes dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 1.10.2020 teile ich Ihnen deshalb auf diesem Wege Folgendes mit:

Der von Ihnen im Stadtratsantrag vom 1.10.2020 abgebildete Bauzaun wurde bereits in Zusammenarbeit mit der bauausführenden Stadtsparkasse München durch einen ordentlichen und massiven Bauzaun aus Holz ersetzt. An diesem hängen bereits Hinweis-Banner zum Interimsmarkt. Dieser Bauzaun wurde für rund 40.000 Euro mit dem Ziel angeschafft, diesen bei den künftigen Baustellen an den anderen Märkten wiederzuverwenden.

Dies legt einer ortsspezifischen Gestaltung gewisse Grenzen auf. Dennoch soll der Zaun sich gut in die Umgebung einfügen.

Als weitere Verschönerung des Zauns haben wir deshalb geplant, die umliegenden Schulen anzusprechen. Sobald es die schulischen Corona-Maßnahmen zulassen und Zeit für Kunst-Projekte vorhanden ist, können die Schüler*innen den Zaun in Richtung zur Arcisstraße kreativ gestalten.

Die Zaunseite hin zum Park bzw. zur Grünanlage möchten wir dazu nutzen, um die Geschichte und die Zukunft des Marktes am Elisabethplatz den Bürger*innen näherzubringen.

Die Seite hin zur Nordendstraße soll den Händler*innen vom Markt am Elisabethplatz für Eigenwerbung zur Verfügung stehen. Außerdem sind Fens-ter an jeder Zaunseite angedacht, damit die Bürger*innen den Fortschritt der Baustelle mitverfolgen können. Von der Stadtsparkasse wird ebenfalls noch ein Banner mit dem Hinweis auf die Web-Seite http://www.am-Elisabethplatz.de angebracht.

Durch die Vielzahl der Maßnahmen sehen wir den Bauzaun als lebendiges Element, das sich wunderbar in die Umgebung einfügt und zu Schwabing als Künstlerviertel passt. Für seine weitere Verwendung an anderen Orten wird er entsprechend angepasst.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.