Das Valentin-Karlstadt-Musäum für alle zugänglich machen!

Das Valentin-Karlstadt-Musäum für alle zugänglich machen!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Roland Hefter, Barbara Likus, Lars Mentrup, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Mona Fuchs, Anna Hanusch, Angelika Pilz-Strasser, Dr. Florian Roth, Sibylle Stöhr, David Süß (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 18.9.2020

Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:

Sie haben am 18.9.2020 Folgendes beantragt:
„Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage einer vorliegenden Machbarkeitsstudie zu prüfen, wie eine behinderten- und seniorengerechte Lösung im Rahmen der anstehenden Umbauarbeiten des Valentin-Karlstadt-Musäums für den Brand- und Denkmalschutz umzusetzen ist. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, zu prüfen, wie das Museum für Menschen mit körperlichen Behinderungen zugänglich gemacht werden kann.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 18.9.2020 teilen wir Ihnen, nach Abstimmung mit dem Kulturreferat und dem Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München, aber Folgendes mit:

Zunächst muss festgehalten werden, dass die geplanten Maßnahmen für den Brandschutz lediglich zur Sicherung des jetzigen Museumsbetriebes dienen und im Bauunterhalt umgesetzt werden sollen.

Im Februar 2018 stellte die Feuerwehr im Rahmen der Feuerbeschau brandschutztechnische Mängel an den Rettungswegen im Valentin-Karlstadt-Musäum fest und forderte deren umgehende Beseitigung. Daraufhin wurden durch das Baureferat Sofortmaßnahmen durchgeführt, wie der Einbau von Rauchmeldern in den Geschossen und Verbesserungen an den Notausgangsfenstern im Stüberl.
Die notwendigen Baumaßnahmen zum Schutz der Ausstellungsgeschosse vor Verrauchung durch den Einbau von Glastüren am Treppenraum werden derzeit vom Baureferat in Zusammenarbeit mit einem Brandschutzgutachter ausgearbeitet und sind in jedem Fall notwendig umzusetzen.Die Idee, das Valentin-Karlstadt-Musäum zu einem behinderten- und seniorengerechten Museum umzubauen und alle Anforderungen der Inklusion zu erfüllen, muss gesondert betrachtet werden.

Die vom Museum vorgelegte und von den Architekten Allmann Sattler Wappner entwickelte Konzeptidee zu einem inklusiven Museum beinhaltet lediglich die Möglichkeiten einer Erschließung. Weitere Belange wie die der Gaststätte, Küche, Lager oder behindertengerechten Toiletten sind jedoch noch nicht berücksichtigt. Das Baurecht, Denkmalschutz, Brandschutz und andere rechtliche und technische Anforderungen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht überprüft. Um hier Planungssicherheit zu erlangen, muss durch die Architekten eine Machbarkeitsstudie erstellt werden und im Rahmen dieser das Baurecht durch einen Antrag auf Vorbescheid bei der Lokalbaukommission abgesichert werden.

Das Kulturreferat wird daher in Abstimmung mit dem Baureferat eine Beschlussvorlage zur Beauftragung der Machbarkeitsstudie für ein inklusives Valentin-Karlstadt-Musäum erstellen und dem Stadtrat zur Genehmigung vorlegen. Die Machbarkeitsstudie wird mit dem Behindertenbeirat abgestimmt.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.