Ein Hearing zur Münchner Nachhaltigkeitsstrategie

Ein Hearing zur Münchner Nachhaltigkeitsstrategie
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beppo Brem, Mona Fuchs, Judith Greif, Dominik Krause, Clara Nitsche, Julia Post, Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) und Anne Hübner, Lars Mentrup, Dr. Julia Schmitt-Thiel, Andreas Schuster, Felix Sproll (SPD/Volt-Fraktion) vom 1.10.2020

Antwort Christine Kugler, Referentin für Klima- und Umweltschutz:

Zu Ihrem Antrag vom 1.10.2020 teilen wir Ihnen mit, dass Ihrem Anliegen, wie nachfolgend beschrieben, entsprochen wird:
Gerne greifen wir die Intention Ihres Antrags zur Durchführung eines Stadtratshearings zur Erstellung einer Münchner Nachhaltigkeitsstrategie auf.
Wir sehen die Diskussion über eine Münchner Nachhaltigkeitsstrategie und ihre anschließende Umsetzung als einen wichtigen Baustein nachhaltiger Entwicklung in der Landeshauptstadt an.
Wir wollen die Veranstaltung in enger Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Integration der Agenda 2030-Ziele (SDGs) in die PERSPEKTIVE München) vorbereiten und durchführen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wird das Stadtratshearing sowohl als voll-digitale als auch als hybride Veranstaltung geplant. Da der damit verbundene Abstimmungs- und Organisationsprozess einen erheblichen Aufwand bedeutet, sehen wir vor, das Stadtratshearing im zweiten Halbjahr 2021 durchzuführen.
Im Rahmen eines Stadtratshearings erscheinen uns vor allem Praxiserfahrungen mit einem Nachhaltigkeitsmanagement anderer Kommunen sowie ein Überblick über bestehende unterschiedliche Nachhaltigkeitspfade zur Erreichung der SDGs interessant. Wir hoffen, hierzu einschlägige Referent*innen gewinnen zu können. Zudem werden, wie von den Antragsteller*innen angeregt, die Münchner Initiative Nachhaltigkeit (MIN) und weitere im Bereich der Nachhaltigkeit aktive Organisationen in die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung mit eingebunden.

Die Gleichstellungsstelle für Frauen (GSt), die um Mitzeichnung des Antwortschreibens gebeten hatte, unterstützt das Hearing zur Münchner Nachhaltigkeitsstrategie und bittet darum, folgende Punkte im Brieftext zu ergänzen:
„Sowohl in der Perspektive München als auch in besonderer Klarheit in den SDGs sind sowohl die Gleichstellung der Geschlechter als auch die Berücksichtigung geschlechterbezogener Wirkungen und Auswirkungen sowie die ausdrückliche Teilhabe und gleichgestellte Beteiligungsoptionen der Geschlechter verbindlich verschriftlicht. Daher sind zu den im Hearingvorgesehenen Themen jeweils in Bezug auf die o.g. Bedingungen konkret und differenziert Ausführungen zu machen und Nachhaltigkeitspfade aus der unterschiedlichen Geschlechterperspektive vorzustellen. Dies beeinflusst ebenfalls die Referent*innenauswahl in Bezug auf deren Genderkompetenz.

Sie erläutern: ‚Da der damit verbundene Abstimmungs- und Organisationsprozess einen erheblichen Aufwand bedeutet, sehen wir vor, das Stadtratshearing im zweiten Quartal in 2021 durchzuführen.‘ Die Gleichstellungsstelle für Frauen weist darauf hin, dass für diesen Zeitpunkt von RIT und IT@M ebenfalls ein Stadtratshearing geplant ist zum Thema ‚Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie der Stadt München‘. Die Gleichstellungsstelle für Frauen bittet um Terminabstimmung zwischen den Referaten in Bezug auf die Veranstaltung der Hearings, damit der Stadtrat zu beiden Themen Informationen erhalten kann.

Die Gleichstellungsstelle für Frauen zeichnet mit, wenn die Ausführungen in den Antworttext aufgenommen oder ihm angehängt werden.“

Das RKU wird die hier gemachten Anmerkungen und Anregungen der
Gleichstellungsstelle bei der Planung und Durchführung des Stadtratshearings mit berücksichtigen.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.