Ein Grund zu feiern: 50 Jahre Städtepartnerschaft Sapporo 2022
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Grimm, Dr. Evelyne Menges und Manuel Pretzl (CSU-Fraktion) vom 16.10.2020
Antwort Oberbürgermeister Dieter Reiter:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist.
Zu Ihrem Antrag vom 16.10.2020 teile ich Ihnen jedoch gerne Folgendes mit:
Die Protokollabteilung betreut die Partnerstädte der Landeshauptstadt München und koordiniert dementsprechend auch das Städtepartnerschaftsjubiläum mit Sapporo. Ziel der Feierlichkeiten ist es, die Beziehungen zur Partnerstadt Sapporo zu fördern, den kulturellen Austausch anzuregen und die Städtepartnerschaft für die Bürger*innen unserer Stadt erlebbar zu machen.
Bereits zu Beginn der Planungen hat die Protokollabteilung Kontakt zur Partnerstadt Sapporo aufgenommen, um als Orientierung eine Rückmeldung zu den aktuellen Planungen vor Ort zu erhalten bzw. eine Abstimmung vornehmen zu können. In Sapporo stehen derzeit jedoch viele pandemische Themen im Vordergrund, weshalb bis zuletzt seitens der Partnerstadt noch keine konkreten Planungen genannt werden konnten. Das Direktorium ist jedoch im laufenden Kontakt mit Sapporo.
Unabhängig davon wurden für die Feierlichkeiten in München zahlreiche Ideen gesammelt, deren Realisierbarkeit in Abstimmung mit den Fachreferaten derzeit überprüft wird. Vorrangig wird der Ansatz verfolgt, das Städtepartnerschaftsjubiläum in die Planungen anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Olympischen Spiele 1972 im Jahr 2022 zu integrieren. Welche Möglichkeiten sich in Bezug auf Olympia und auch hinsichtlich weiterer kultureller Events anbieten, wird sich im Laufe der nächsten Wochen und Monate herausstellen. Das Direktorium ist hierzu in engem Austausch mit dem Kulturreferat.Darüber hinaus sollen ganzjährig weitere Aktionen anlässlich des Jubiläums der Städtepartnerschaft umgesetzt werden. Angedacht sind beispielsweise Welcome-Packages für Bürger*innen der Stadt Sapporo bei einem Besuch der Landeshauptstadt München, die Einbeziehung des Jubiläums beim Neujahrsempfang des Referats für Arbeit und Wirtschaft für japanische Firmenvertreter*innen und die Einbringung der Thematik bei den städtischen Schulen und Münchner Sportvereinen über das Referat für Bildung und Sport. Weitere Aktionen, die gemeinsam mit dem Kulturreferat vorangetrieben werden sollen, werden derzeit diskutiert, beispielsweise eine japanische Filmwoche und die Einbeziehung des Sapporo Snow Festivals, möglicherweise über ein Münchner Pendant japanischer und/oder deutscher Eiskünstler*innen.
Außerdem besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, eine Einladung an den Oberbürgermeister von Sapporo für den Besuch einer Delegation in München auszusprechen.
Welche Ideen tatsächlich umgesetzt werden können, lässt sich momentan noch nicht abschließend sagen. In jedem Fall werden in den nächsten Wochen natürlich auch mögliche externe Beteiligte (z.B. japanisches Generalkonsulat, Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern, etc.) kontaktiert werden, um das 50-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum dort thematisch anzubringen und die Durchführung von eigenen Projekten anzuregen. Auch der interfraktionelle Arbeitskreis Städtepartnerschaft wird noch mit der Thematik befasst werden.
Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass der Antrag damit als behandelt gelten kann.