In München wird es am kommenden ersten Maiwochenende nach aktuellem Stand keine Großdemonstration gegen den Gesundheitsschutz geben. Nach dem behördlichen Verbot durch das Kreisverwaltungsreferat hat der Veranstalter seine Anmeldung dafür inzwischen zusätzlich auch selbst zurückgezogen.
Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle: „Die geduldigen Anstrengungen aller Menschen, die täglich gegen diese Pandemie kämpfen und sich zum Wohl der Gesellschaft in ihren Freiheiten beschränken, dürfen nicht durch Unvernunft ruiniert werden. Wir müssen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den Gesundheitsschutz sorgsam gegeneinander abwägen. Wer bereit ist, sich an die zwingend nötigen Infektionsschutzauflagen zu halten, kann natürlich für seine Überzeugungen auf die Straße gehen. Wer den Gesundheitsschutz verhöhnt, verschlimmert die Pandemie. Das ist nicht zu verantworten und das lassen wir auch nicht zu. Wir verfolgen hier von Anfang an eine klare Linie, das hat sich jetzt bewährt.“ Für den kommenden Samstag, 1. Mai, war in München neben den traditionellen Demonstrationen zum Tag der Arbeit erneut auch eine Großdemonstration gegen den Gesundheitsschutz angemeldet. Es handelte sich um eine stationäre Versammlung aus der „Querdenken“-Szene, die ursprünglich mit 30.000 und später mit 6.000 Teilnehmenden angemeldet worden war. Das Kreisverwaltungsreferat hatte diese Demonstration aus Infektionsschutzgründen behördlich untersagt. Bei früheren Demonstrationen in München und anderen Städten war es wiederholt zu bewussten Verstößen gegen die Infektionsschutzauflagen gekommen. Dabei wurde offenkundig, dass weder die Anmeldenden noch die Teilnehmenden willens oder in der Lage sind, für einen geordneten Ablauf zu sorgen.
Dem KVR liegen für das erste Maiwochenende ansonsten bislang keine anderen Anmeldungen von Demonstrationen gegen den Gesundheitsschutz vor. Bei den traditionellen Demonstrationen zum Tag der Arbeit von DGB und ver.di gelten die üblichen Auflagen zum Gesundheitsschutz, also vor allem Abstand und Maske. Die Entscheidungen über die Einsatztaktik liegen bei der Polizei.