Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen
Antrag Stadträtin Dr. Julia Schmitt-Thiel (SPD/Volt-Fraktion) vom 23.10.2020
Antwort Christine Kugler, Referentin für Klima- und Umweltschutz:
Mit Schreiben vom 23.10.2020 haben Sie den oben genannten Antrag gestellt, der folgenden Antragspunkt beinhaltet:
„Die Verwaltung wird gebeten im Rahmen des neuen Bundes-Förderpro- gramms ‚Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen‘ Fördermittel für kommunale Sozialeinrichtungen zu beantragen und soziale Träger in München bei der Bewerbung zu unterstützen.“
Der Antrag wurde dem Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) mit der Bitte um weitere Bearbeitung zugeleitet. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag in Abstimmung mit dem Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 23.10.2020 teilen wir Ihnen mit, dass Ihrem Anliegen bereits durch die beteiligten Referate entsprochen wurde:
Der Klimawandel und die unumgänglichen Folgen werden in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer deutlicher. Sowohl thermische Veränderungen als auch Veränderungen beim Niederschlagsmuster sind bereits für das Münchner Stadtgebiet erkennbar und werden die Landeshauptstadt München auch in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Städte sind durch die negativen Folgen des Klimawandels besonders betroffen: einerseits aufgrund der klimatischen Besonderheiten des Stadtklimas („städtische Wärmeinsel“), andererseits aufgrund der Konzentration von Bevölkerung und Infrastruktur. Eine Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist daher sowohl im öffentlichen als auch privaten Raum vonnöten. Mit der Klimafunktionskarte der Landeshauptstadt München liegt eine „Hitzekarte“ vor (s. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01810). Zudem hat der Stadtrat das Maßnahmenkonzept „Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München“ beschlossen, mit dem Ziel der verwaltungsinternen, referatsübergreifenden Anpassung an die unumgänglichen Folgen des Klimawandels in der LH München (s. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06819).
Um den Herausforderungen des Klimawandels nicht nur über den referats-übergreifenden, verwaltungsinternen Anpassungsprozess zu begegnen, sondern direkt in den betroffenen sozialen Einrichtungen Maßnahmen zuergreifen, bietet das von Ihnen dargelegte Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ eine gute Chance.
Aus diesem Grund wurde unter der Federführung des Referats für Klima- und Umweltschutz, in enger Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Referat für Bildung und Sport sowie der Stadtkämmerei ein Informationsschreiben zum Förderprogramm verfasst (siehe Anlage). Dieses wird an die zuständigen, betroffenen Organisationseinheiten, mit der Bitte um Weiterleitung an die Institutionen und Identifikation des Handlungsbedarfs in eigener Zuständigkeit, geleitet.
Im Schreiben wird neben dem allgemeinen Bedarf der Klimaanpassung auch speziell der Klimaanpassungsbedarf in sozialen Einrichtungen thematisiert und das Förderprogramm zur Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen sowie die Unterstützungsmöglichkeiten der Stadtverwaltung dargestellt.
Die Fachstelle für Klimaanpassung der Stadt München (Referat für Klima- und Umweltschutz) wird die Antragstellung bei Bedarf durch fachliche Beiträge und Informationen unterstützen.
Neben der Antragsstellung durch die förderberechtigten Institutionen soll im Rahmen der ersten Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts der LH München geprüft werden, inwieweit spezielle Maßnahmen des Konzepts durch das Förderprogramm finanziell gestützt werden können. Die erste Fortschreibung des Konzepts soll 2022 in die städtische Strategie zur Klimaanpassung aufgenommen werden und eine Adaption an sich stetig verändernde urbane Strukturen und unumgängliche Folgen des fortschreitenden Klimawandels gewährleisten.
Zudem wurde das Förderprogramm zur Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen im Rahmen der Veranstaltung „Forum Förderwissen Klimaschutz“ (online) vorgestellt. Die Zielgruppe der Veranstaltung sind sowohl kommunale Teilnehmer als auch Vertreter aus dem privaten Sektor. Die Veranstaltung wurde vom Bauzentrum, Referat für Klima- und Umweltschutz am 2.2.2021 zum Förderschwerpunkt Klimaschutz (Bund, Bayern, KfW) durchgeführt (s. Beschluss des Umweltausschusses vom 10.3.2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17314).
Es nahmen über 200 Personen an der Online-Veranstaltung teil. Zudem ist eine Veröffentlichung des Förderprogramms im Social Intranet der Landeshauptstadt „WiLMA“ geplant.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Die Anlage kann unter dem Link https://ris.muenchen.de/ris/wicket/resource/org.apache.wicket.Application/pdfdownload?RisId=6587913 abgerufen werden.