Am Mittwoch, 19. Januar, findet ab 9 Uhr im Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, die Vollversammlung des Münchner Stadtrats statt. Die Sitzung ist öffentlich, es gilt die 3G-Regel (Zutritt nur für Geimpfte und Genesene oder mit einem aktuellen negativen Coronatest) und FFP2-Maskenpflicht – auch am Platz. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird Interessierten allerdings geraten, die Sitzung unter http://www.muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitzuverfolgen. Die Stadtratsdebatte wird auch in Gebärdensprache übersetzt.
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen wird der Stadtrat zur Reduzierung unnötiger Kontakte in reduzierter Besetzung tagen, die Mehrheitsverhältnisse werden durch ein freiwilliges Pairing der Fraktionen sichergestellt. Auf der Tagesordnung stehen neben dem städtischen Haushalt 2022 mit den Haushaltsreden unter anderem das Thema „Hybridsitzungen des Stadtrats“, die Finanzierung des ÖPNV-Bauprogramms und die Mobilitätsstrategie 2035 sowie der Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030, der Münchner Aktionsplan gegen Antisemitismus, Maßnahmen gegen Energiearmut, das Sanierungsgebiet Neuperlach, die Öffnung der Schulhöfe und Schulsportplätze für Kinder und Jugendliche und der Masterplan „Junge Menschen raus aus der Pandemie“ sowie die Förderung von Baumaßnahmen der Sportvereine und die neue DAV-Boulderhalle in Thalkirchen.
Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können im städtischen Rats-Informations-System (https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/6953272) abgerufen werden. Der Sitzungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf Twitter (#Stadtrat_live) mitverfolgen. Kurz nach Ende der aktuellen Sitzung steht eine Aufzeichnung im Internet unter www.muenchen.de/stadtrat-live zur Verfügung. Der Mitschnitt der Vollversammlung vom 15. Dezember ist ebenfalls unter http://www.muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortprotokolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden.
Achtung Redaktionen: Für Medienvertreter*innen sind begrenzt Plätze reserviert. Platzkarten werden vor Ort ausgegeben. Es gilt die 3G-Regel und FFP2-Maskenpflicht auch am Platz.