Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 16, Bezirksteil Perlach

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 16 (Ramersdorf-Perlach) mit, dass die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach, am Montag, 27. Juni, 19 Uhr, in der Turnhalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Max-Reinhardt-Weg 27, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Manuel Pretzl, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Thomas Kauer über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Bebauungsplanverfahren Fritz-Schäffer-Straße (ehemaliges Allianz-Gebäude) – Aktueller Sachstand
2. Bebauungsplanverfahren Stephensonplatz (Bahnhof Perlach) – Aktueller Sachstand
3. Bebauungsplanverfahren Otto-Hahn-Ring/Carl-Wery-Straße – Aktueller Sachstand
4. U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd – Aktueller Sachstand 5. Stadtsanierung Neuperlach – Aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Thomas Kauer.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 10.5.2022) wird das Tragen einer FFP-2 Maske während der Bürgerversammlung empfohlen. Es wird darum gebeten, gegebenenfalls eine entsprechende Maske mitzubringen.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16 und 17, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.