Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 14 (Berg am Laim) mit, dass die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks am Donnerstag, 7. Juli, 19 Uhr, in der Turnhalle des Michaeligymnasiums, Hachinger-Bach-Straße 25, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Katrin Habenschaden. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Friedrich über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Kulturbürgerhaus St.-Michael-Straße – Aktueller Sachstand
2. Freilegung Hachinger Bach im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
3. Mahlerhaus in der Baumkirchner Straße – Aktueller Sachstand
4. P&R Michaelibad (Bebauung durch SWM) – Aktueller Sachstand
5. Truderinger Acker – Aktueller Sachstand
6. Michaeli-Gymnasium Ausbau bzw. eigenständiges, neues Gymnasium an der Hachinger-Bach-Straße – Aktueller Sachstand
7. Tram/Bus Wasserburger Landstraße – Aktueller Sachstand
8. Konzerthaus Werksviertel – Aktueller Sachstand
9. Grundstück Bundesmonopol für Branntwein an der Neumarkter Straße – Aktueller Sachstand
10. Neubau von Grundschulen im Stadtbezirk – Planungen, Zeitschiene
11. Michaelibad Geothermie – Aktueller Sachstand
12. Flüchtlingsunterkunft Hachinger-Bach-Straße (Grundstück ehemalige Griechische Schule) – Aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Friedrich.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 23.6.2022) wird das Tragen einer FFP-2-Maske während der Bürgerversammlung empfohlen. Es wird darum gebeten, gegebenenfalls eine entsprechende Maske mitzubringen.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen
Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16 und 17, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.